Hellmich: Besuch bei Bundeswehr in Konya soll auf Nato-Einladung stattfinden

Der Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya soll unter Federführung der Nato stattfinden.

Ein entsprechendes Angebot habe die stellvertretende Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller gemacht, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Er bestätigte damit einen Bericht des ARD-Hauptstadtstudios.

„Das ist in unserem Interesse“, sagte Hellmich. „Das ist ein wichtiger Schritt, in der Nato deutlich zu machen, dass das Besuchsrecht unabdingbar ist.“ Den Planungen zufolge solle unter Federführung der Nato eine siebenköpfige Gruppe von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses nach Konya reisen, um die deutschen Soldaten der dort stationierten AWACS-Besatzungen zu besuchen.

Von Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Kampf gegen den IS. Mitte Juli hatte die Türkei einen Abgeordnetenbesuch bei Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt abgelehnt. „Ein Besuch auf Nato-Einladung ersetzt nicht den Grundatz des Besuches des Bundestags“, sagte Hellmich AFP. „Aber er ist ein wichtiger Beitrag, um einen Konflikt zu entschärfen, der der Nato gar nicht dienlich war.“

Als Konsequenz aus dem Streit mit der Regierung in Ankara um verweigerte Abgeordnetenbesuche bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung zuvor bereits das dortige Bundeswehr-Kontingent nach Jordanien verlegt.

Die NATO hatte sich deshalb zuletzt intensiv um Vermittlung zwischen der Türkei und Deutschland bemüht. Dem ARD-Bericht vom Dienstag zufolge ist die Reise nun für den 8. September geplant und soll von Gottemoeller begleitet werden. (afp)