Heil will ukrainische Flüchtlinge schnell in Arbeitsmarkt integrieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ukrainische Flüchtlinge auf der Suche nach einem Job schnell in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren. Es gebe in vielen Bereichen einen Arbeitskräftemangel, sagte Heil dem TV-Sender Welt am Freitag. Voraussetzung sei aber, dass ukrainische Qualifikationen schnell anerkannt würden und Spracherwerb und Kinderbetreuung sichergestellt seien.

Insgesamt habe er den Eindruck, dass viele Menschen wüssten, dass sie aufgrund der dramatischen Lage in der Ukraine „länger in Deutschland bleiben werden und viele auch arbeiten wollen“, sagte Heil. Und viele deutsche Unternehmen seien auch bereit, „weil sie sie brauchen können. Das muss zusammengeführt werden.“

„Es muss Spracherwerb möglich sein“, sagte Heil. „Es muss klar sein, dass Qualifikationen, die in der Ukraine erworben sind, hier auch anerkannt werden. Das müssen wir zügig miteinander klären.“ Zudem sei Kinderbetreuung eine Voraussetzung für die Integration in den Arbeitsmarkt, sagte Heil und verwies darauf, dass derzeit vor allem Frauen mit Kindern kämen.

„Aber hier kommen jetzt nicht erstmal Arbeitskräfte“, betonte Heil. „Es kommen Menschen aus der Not, die nicht freiwillig ihre Heimat verlassen. Aber es ist vernünftig, dass wir den Arbeitsmarktzugang miteinander hinbekommen – und dafür kämpfen wir.“

Perspektiven für Flüchtlinge in vielen Bereichen

Der deutsche Arbeitsmarkt leide in einigen Bereichen unter dem Ukrainekrieg, aber trotzdem gebe es auch Branchen, in denen ukrainische Arbeitskräfte nachgefragt seien. Dort gebe es auch keine Konkurrenz zu deutschen Arbeitsuchenden oder Beschäftigten, so Heil: „Wir haben ja eine gespaltene Situation.

Der Russland-Ukraine-Krieg hat auch wirtschaftliche Folgen für Deutschland. Für unsere Industrie. Wir haben gestörte Lieferketten in der Automobilwirtschaft, in der chemischen Industrie beispielsweise.“ Das sichere man mit veränderten Kurzarbeitsregeln ab.

„In anderen Bereichen gibt es Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel und deshalb gibt es in vielen Bereichen auch Perspektiven für Geflüchtete, hier Arbeit aufzunehmen, ohne dass Inländer und Zugewanderte gegeneinander ausgespielt werden.“ Heil warnte davor, zwischen mutmaßlich arbeitswilligen ukrainischen Flüchtlingen und vermeintlich nicht beschäftigten Flüchtlingen aus anderen Ländern zu unterscheiden.

Es dürfe „keine Flüchtlinge unterschiedlicher Klassen geben“, mahnte der Sozialdemokrat. Es sei eben so, dass ukrainische Flüchtlinge laut Rechtsstatus sofort in Deutschland arbeiten können, Asylbewerber ohne gesicherten Aufenthaltsstatus aber nicht: „Insgesamt dürfen wir nicht zulassen, dass es Flüchtlinge unterschiedlicher Klassen gibt, sondern dass jeder Mensch, der in Not ist, tatsächlich auch sein Recht hat, hier in Deutschland zu sein und dass wir anständig mit den Menschen umgehen. Das ist eine Frage von moralischer Verpflichtung. Und ich habe den Eindruck, dass unsere Gesellschaft dazu auch bereit ist.“

Bund und Länder hatten bei ihrem Treffen am Donnerstag darauf verwiesen, dass der in der EU vereinbarte Aufenthaltsstatus es ukrainischen Flüchtlingen ermögliche, „unmittelbar eine Arbeit in Deutschland aufzunehmen“. Nach einer Vorgabe des Bundesinnenministeriums würden die Ausländerbehörden bei Erteilung der Aufenthaltserlaubnis die Erwerbstätigkeit ausdrücklich erlauben. (afp/dts/dl)