Hamburger Datenschützer: Wer nach China reist, sollte sich vor Spionage schützen
Wegen zunehmender Spionagegefahr hat der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar zur Vorsicht bei China-Reisen geraten.
„Die Risiken für die Integrität informationstechnischer Systeme sind überall dort, wo Sicherheitsbehörden und Geheimdienste keiner rechtsstaatlichen datenschutzrechtlichen Kontrolle unterliegen, für privat sowie in öffentlicher Funktion Reisende hoch“, sagte Caspar dem „Handelsblatt“.
Auch wenn es bislang keinen chinesischen Edward Snowden gebe, müsse gerade auch in China von einer „besonderen Gefährdung privater Daten“ ausgegangen werden.
Snowden hatte 2013 die ausufernde Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA öffentlich gemacht. Caspar schloss sich einer Lageeinschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) an.
„Aus Sicht des Datenschutzes sehe ich keinerlei Anlass, an der Warnung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu zweifeln“, sagte er.
Das BfV hatte im Dezember mit Blick auf die Sicherheit von Kommunikation und Daten empfohlen, „für den Aufenthalt in China einen Reiselaptop und ein Wegwerfhandy (Prepaid) zu beschaffen, nur diese zu nutzen und nicht aus der Hand zu geben“.
Zudem riet der Verfassungsschutz, nach der Rückkehr aus China „die Geräte einer gründlichen Virenprüfung beziehungsweise Neuinstallation zu unterziehen oder diese sogar zu entsorgen“. Caspar unterstützt diese Vorgehensweise.
Handele es sich um Geschäftsgeheimnisse oder allgemeine Informationen zur eigenen Privatsphäre, sei es gerechtfertigt, „entsprechende Vorkehrungen zum Schutz vor Spionage über die eigenen digitalen Geräte zu treffen“, sagte er. (dts)
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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP China bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.
Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“
Es werden Methoden verwendet, die sich über Nationen hinweg erstrecken und verschiedene Bereiche benutzen. Finanzmärkte, der Handel, die Medien, internationales Recht, der Weltraum und viele mehr sind potenzielle Schlachtfelder. Zu den Mitteln des Kampfes gehören das Hacken von IT-Systemen, Terrorismus, biochemische Kriegsführung, ökologische Kriegsführung, atomare Kriegsführung, elektronische Kriegsführung, die Verbreitung von Drogen, Geheim- und Nachrichtendienste, Schmuggel, psychologische Kriegsführung, Ideologie, Sanktionen und so weiter. Darum geht es im 18. Kapitel dieses Buches.
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