Hamburg macht ernst bei Diesel-Fahrververboten

Hamburg will als erste Großstadt mit Durchfahrtsverboten für Diesel-Fahrzeuge die hohe Stickoxidbelastung in den Griff bekommen. Seit einigen Tagen würden an zwei besonders belasteten Straßenabschnitten Verbotsschilder montiert, sagte ein Sprecher der Umweltbehörde am Mittwoch.

Ab wann die Einschränkungen gelten, sei noch offen. Die Behörde warte noch auf die schriftliche Begründung des Bundesverwaltungsgerichts für sein Urteil vom Februar, durch das Fahrverbote ermöglicht wurden.

Damit werde bis Pfingsten gerechnet. Bis dahin seien die Schilder durch rote Plastikkreuze ungültig gemacht. „Wir werden die Schilder auf jeden Fall noch in diesem Monat scharf schalten“, kündigte der Behördensprecher an. Als erstes hatte der NRD darüber berichtet.

Betroffen ist ein 580 Meter langer Straßenabschnitt der Max-Brauer-Allee und ein 1,7 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße, der nur für ältere Diesel-Lkw gesperrt werden soll. Auf der Max-Brauer-Allee soll das Durchfahrtsverbot für Pkw und Lastwagen gelten. Insgesamt sollen 49 Verbots- und 55 Umleitungsschilder aufgestellt werden. Nach einer Übergangszeit will die Polizei mit Kontrollen beginnen.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte Ende Februar exemplarisch an den Fällen Stuttgart und Düsseldorf entschieden, dass Dieselfahrverbote in Städten als letztes Mittel zur Luftreinhaltung möglich sind. Die Einführung müsse aber verhältnismäßig – das heißt vor allem mit zeitlichem Vorlauf – sein. Als erste Großstadt hatte Hamburg damals bereits angekündigt, ab April die beiden viel befahrenen Straßen für alle Diesel bis zum Standard Euro 5 zu sperren.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) erklärte in dieser Woche gegenüber den „Stuttgarter Nachrichten“, das Land arbeite an alternativen Maßnahmen zu Fahrverboten. Sollten sie dennoch notwendig sein, könnten sie nach seiner Ansicht nicht vor dem 1. September 2019 eingeführt werden. Beschlossen sei in der grün-schwarzen Landesregierung aber noch nichts.

(Reuters)