Habeck verlangt Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Grünen-Chef Robert Habeck fordert ein härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten. „Antisemitische Äußerungen müssen zur Anzeige gebracht werden. Das gilt für rechten wie für islamischen Antisemitismus“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).

Rechtsterroristische Umtriebe in staatlichen Institutionen müssten unter konsequenter Anwendung des Dienstrechts unterbunden werden. Habeck reagierte mit diesen Forderungen auf einen Gastbeitrag des russisch-deutschen Pianisten Igor Levit für den „Tagesspiegel“, in dem der Musiker von antisemitischen Morddrohungen berichtet.

Der Grünen-Parteichef zollte Levit Respekt für dessen Umgang mit der Bedrohung: „Es spricht für das Kämpferherz von Igor Levit, dass er das öffentlich macht, sich wehrt.“

Habeck verlangte außerdem die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz, falls sich die Partei nicht von ihrem sogenannten Flügel distanziere. (dts)

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