Habeck: Ostdeutschland bei Energieversorgung mit im Blick

Bei der Schaffung neuer Importmöglichkeiten als Ersatz für russische Energieträger soll Ostdeutschland nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nicht zu kurz kommen.

„Ich will für mich sagen und für mein Ministerium, dass wir sehr darauf achten werden, dass auch die Importmöglichkeiten, die neu geschaffen werden, Ostdeutschland gleichwertig und gleichberechtigt mit im Blick haben“, sagte der Grünen-Politiker am Montag bei einem Besuch in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt Magdeburg.

Abhängigkeit Deutschlands

Bei der Ölversorgung ist Ostdeutschland stark abhängig von der russischen Druschba-Pipeline. Die beiden großen Raffinerien Leuna und Schwedt werden bisher mit russischem Öl aus der Pipeline versorgt. Während für Leuna bereits Alternativen angebahnt wurden, hat der russische Betreiber Rosneft in Schwedt daran nach Angaben Habecks bisher kein Interesse. Am Montagnachmittag wollte Habeck unter anderem auch die Raffinerie in Leuna besuchen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte, er habe den Eindruck, dass die Sanktionen gegen Russland aktuell so eingesetzt würden, dass es nicht Gewinner einerseits und Verlierer andererseits gebe, sondern dass immer die gesamte Volkswirtschaft gesehen werde. Über die nächsten Monate müsse man es hinbekommen, Ersatzrohstoffe zu besorgen. Es könne nicht sein, dass die Volkswirtschaft destabilisiert werde und damit unmittelbar und mittelbar die Ziele von Russlands Präsidenten Wladimir Putin noch befördert werden, sagte Haseloff.

Zudem dürften die Umweltziele nicht gefährdet werden, sagte der CDU-Politiker. Seinen Angaben zufolge werden in Leuna etwa Kunststoffe für Windkraftanlagen hergestellt. „Das heißt, wenn wir die Klimaziele parallel auch erreichen wollen, müssen diese Produktionsbereiche funktionsfähig bleiben.“

Sachsen-Anhalt habe noch an den ökonomischen Folgen der deutschen Wiedervereinigung zu knabbern, sagte Habeck. „Die wirtschaftliche Substanz hat noch immer Nachwirkungen der großen deutschen Einheitsgeschichte, die nicht immer glücklich nur gelaufen ist.“ Gleichzeitig sei Sachsen-Anhalt eins der Länder, wo am stärksten eine neue Dynamik zu beobachten sei.

Er verwies auf die Pläne zum Bau zweier Chipfabriken durch Intel in Magdeburg. Auch beim Ausbau erneuerbarer Energien komme das Land voran. „Und da sehe ich, dass Sachsen-Anhalt durchaus gut mitschwimmt oder sich engagiert beim Ausbau der erneuerbaren Energien in der Vergangenheit und sicherlich in der Zukunft noch viel mehr.“ (dpa/mf)