Habeck greift Merkel für Flüchtlingspolitik an

Grünen-Parteichef Robert Habeck hat Kanzlerin Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik im Sommer 2015 kritisiert. Das berichtet „Bild“ (Samstagausgabe). „Der Punkt ist, dass die Bundesregierung viel zu lange nach dem Prinzip `Kopf in den Sand` agiert hat“, sagte Habeck der Zeitung.

Der Syrienkrieg sei bereits vor 2015 eskaliert und die Lage in den Flüchtlingslagern sei immer dramatischer geworden. „Aber die Bundesregierung hat Warnungen ignoriert und das Land nicht vorbereitet. Sie hat versäumt, die Behörden personell, finanziell und strukturell so zu stärken, dass sie geordnete Verfahren für eine humanitäre Aufnahme durchführen können.“

Habeck weiter: „Zudem hätte sie für europäische Alternativen zum Dublin-Verfahren sorgen müssen, weil das System offenkundig weder fair war noch funktionierte. Dieses Auf-Sicht-Fahren ist das Problem.“ (dts)