Habeck besucht am Montag Raffinerie in Schwedt

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck reist am Montag ins brandenburgische Schwedt und wird dort Gespräche mit der Geschäftsführung und der Belegschaft der PCK-Raffinerie führen. Das teilte sein Ministerium am Freitag mit. Die Raffinerie wird vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert und ist ein Kernproblem, dass Deutschland nicht schneller von russischen Öllieferungen unabhängig wird.

Der Grünen-Politiker hält mit Blick auf das geplante EU-Öl-Embargo gegen Russland Versorgungsprobleme vor allem in Ostdeutschland für möglich. In Schwedt endet die Pipeline „Druschba“ (Freundschaft) aus Russland. Das Öl wird in der Raffinerie verarbeitet. Die Anlage hat mehr als 1.000 Mitarbeiter.

Dem Wirtschaftsministerium zufolge ist die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Öl von etwa 35 Prozent im vergangenen Jahr auf 12 Prozent gesunken. Bei diesen 12 Prozent handelt es sich um Belieferungen der Raffinerie in Schwedt. Habeck hatte mehrfach angekündigt, das Problem lösen zu wollen.

Ein Hebel dazu könnte eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes sein. Diese befindet sich im parlamentarischen Verfahren. Die Bundesregierung könnte auf Grundlage der Gesetzesänderungen die Raffinerie unter eine staatliche Treuhandverwaltung zu stellen oder sogar enteignen. (dpa/mf)