Habeck: Berlin kann nicht alle Wünsche der Ukraine erfüllen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat den Vorwurf zurückgewiesen, Deutschland sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zurückhaltend. „Während wir reden, werden gerade ukrainische Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 ausgebildet“, sagte Habeck der „Welt am Sonntag“ mit Blick auf die geplante Lieferung der fahrbaren Artilleriegeschütze. Es sei keineswegs so, dass Deutschland nichts oder zu wenig liefere. Richtig sei, dass Berlin nicht alle Wünsche der Ukraine erfüllen könne.

Deutschland will im Juni sieben Exemplare der Panzerhaubitze 2000 an die Ukraine liefern. Seit Mitte Mai werden in der Bundeswehr-Artillerieschule im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein dutzende ukrainische Soldaten an dem auf einem Panzerfahrgestell montierten Geschütz ausgebildet.

Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), verwahrte sich gegen den Vorwurf der Zögerlichkeit der Bundesregierung. Er habe „nicht den Eindruck, dass hier jemand bewusst auf der Bremse steht“, sagte er im Deutschlandfunk. Das Thema Waffenlieferungen sei aber „komplizierter als es manchmal scheint.“ Denn die Möglichkeiten der Bundeswehr, aus ihrem Bestand zu liefern, seien „sehr, sehr eingeschränkt“.

Roth verwies dabei auch auf den geplanten Ringtausch mit dem Nato-Partner Polen. Das Land hat der Ukraine bereits eigenes Gerät geliefert und soll dafür von Deutschland Ersatz erhalten. Das Problem sei, dass Polen mit dem Leopard 2 „das modernste Gerät“ wolle, sagte der SPD-Politiker. „Den haben wir aber selber kurzfristig nicht zur Verfügung.“ Nötig sei deshalb nun eine Lösung, mit der beide Seiten gut leben könnten. (afp/dl)