Gysi: Wagenknechts „Aufstehen“-Bewegung wird sich von selbst erledigen

Der langjährige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi geht davon aus, dass die von der amtierenden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht ins Leben gerufene „Aufstehen“-Bewegung sich nach und nach von selbst erledigen wird. „Man kann eine Bewegung nicht von oben beschließen“, sagte Gysi der „Rheinischen Post“ vom Samstag. Aufrufe von „Aufstehen“ zu Protestaktionen von „Buntwesten“ in mehreren deutschen Städten stießen nur auf begrenzte Resonanz.

Addiert man die Angaben von Polizei und Beobachtern, versammelten sich rund 2000 Menschen bei den Protestkundgebungen. Die „Aktion #Bunte Westen“ fordert bundesweit bessere Arbeitsbedingungen, bessere Bildung und Pflege.

„Ich glaube, Sahra muss ihre Rolle in der Partei für sich neu definieren“, riet Gysi Wagenknecht zu einer Neuorientierung. Sie bleibe zwar wichtig für die Partei, doch „man muss immer wissen, was man gut kann und was man nicht so gut kann“.

Wagenknechts „Aufstehen“-Bewegung stößt bei vielen Linken-Politikern auf Skepsis, die darin eine Parallel- oder gar Konkurrenzorganisation zur Linkspartei sehen.

Unterstützer der linken Bewegung „Aufstehen“ mit einem Plakat mit Gesichtern verletzter französischer „Gelbwesten“ am 16. Februar 2019 bei einer Demonstration am Potsdamer Platz in Berlin. Foto: Michele Tantussi/Getty Images

Gysi äußerte sich auch skeptisch zu Sympathien Wagenknechts für die „Gelbwesten“-Bewegung in Frankreich, die sich gegen die wirtschaftsliberale Politik von Präsident Emmanuel Macron richtet.

Auch wenn deren Anliegen zum Teil gerechtfertigt seien, sind „die Methoden der Gelbwesten zum Teil nicht akzeptabel“, sagte Gysi mit Blick auf deren häufig gewaltsames Auftreten. Teile der „Gelbwesten“-Bewegung fühlen sich auch eher dem rechten als dem linken politischen Spektrum zugehörig.

Aufrufe zur Unterstützung der „Gelbwesten“

Die „Aufstehen“-Bewegung Wagenknechts hatte für diesen Samstag in Anlehnung an die „Gelbwesten“ zu Protesten von „Buntwesten“ in gut einem Dutzend deutschen Städten aufgerufen.

In Berlin blieb die Teilnehmerzahl allerdings deutlich hinter der zuvor angekündigten Zahl von 500 Demonstranten zurück. In Düsseldorf gab es laut WDR etwa zweihundert Teilnehmer, die mehr soziale Gerechtigkeit forderten, in Erfurt nahmen laut MDR etwa hundert Menschen an einer Kundgebung teil.

Die Veranstalter der „Buntwesten“-Proteste distanzierten sich von rechtsextremen Positionen. Wagenknecht wird allerdings innerhalb der Linkspartei immer wieder vorgeworfen, besonders in der Ausländerpolitik mit Forderungen etwa nach einer Zuzugsbegrenzung Positionen aus dem rechten politischen Spektrum zu übernehmen. Davon distanzieren sich inzwischen auch einige der Gründungsmitglieder von „Aufstehen“. (afp/dpa)