Habeck übernimmt das grüne Ruder

Da weder Union noch SPD eine besonders starke Performance in der Bundestagswahl am 26. September 2021 hinlegen konnten und die Linken durch ihren Absturz auf 4,9 Prozent sich aus allen möglichen Koalitionen schossen, haben die Grünen und die FDP nun gute Karten in der Hand – und zwar beiden großen Parteien gegenüber.

Allerdings sorgt das zwar mit 14,8 Prozent historisch beste, aber an den Erwartungen gemessen dann doch enttäuschende Abschneiden der Grünen und ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock für eine parteiinterne Veränderung in der Personalfrage. Nach Informationen der „FAZ“ wollen die Grünen daher nicht Annalena Baerbock, sondern Robert Habeck als neuen Vizekanzler sehen.

Baerbock habe ihre Chance gehabt

In der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Grünen-Co-Vorsitzenden am Montag bei der Bundespressekonferenz habe Robert Habeck demnach erklärt, dass man die anstehenden Koalitionsverhandlungen gemeinsam führen werde und „alle weiteren Fragen sind ebenfalls geklärt“. Habeck meinte aber, dass man diese Klärung nicht zu Markte tragen werde. Er versicherte: „Aber gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.“

Was Habeck damit gemeint haben könnte, will die „FAZ“ aus mehreren Quellen erfahren haben: Baerbock habe ihre Chance gehabt und Habeck soll bei der strategischen Aufstellung an die Spitze gerückt sein. Mit den personellen Konsequenzen müsse man deutlich machen, dass die Grünen nicht einfach in der bisherigen Formation weitermachen könnten, sondern „verstanden haben“, berichtet die Zeitung aus ihren Informationen.

Auf die Neuaufstellung habe man sich aber bereits vor einiger Zeit und nicht erst in der Wahlnacht verständigt. Die Übereinkunft sei an ein schlechtes Wahlergebnis geknüpft gewesen, ab 17 Prozent oder weniger.

Baerbock setzte sich durch

Wie die Zeitung erinnert, hatte sich Baerbock im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur gegen Habeck durchgesetzt, was das Verhältnis der beiden beschädigt hatte. Dann kamen Enthüllungen zu Baerbocks Lebenslauf, Nebeneinkünften und Plagiaten in ihrem Buch ans Licht. Baerbocks Wahlkampagne wurde dadurch schwer belastet.

Offenbar hat Robert Habeck das Ruder bereits übernommen. Annalena Baerbock wurde von der Partei wohl zur Selbstkritik gedrängt oder erlegte sich diese selber auf. In der Pressekonferenz habe sie die Notwendigkeit wiederholt, sich einer Fehleranalyse zu stellen. Sie habe von ihrer „ganz besonderen Verantwortungsrolle“ im Wahlkampf gesprochen.

Von Habeck wird berichtet, dass er bereits Kontakt zur FDP aufgenommen habe und gerade ein Sondierungsteam zusammenstelle. Habeck liebäugelt offenbar mit dem Posten eines Finanzministers und damit dem des Vizekanzlers, genauso wie FDP-Chef Christian Lindner. Auf der Pressekonferenz am Montag ging Habeck nicht näher auf Personelles ein. Nun gehe es aber erst mal um die Inhalte, dann um die Ressorts und als Letztes um die Personen, so Habeck. (sm)