Grünen-Chefin räumt Fehler in Debatte um Kölner Polizeieinsatz ein

Grünen-Chefin Simone Peter hat eigene Fehler in der Debatte um den Einsatz der Kölner Polizei in der Silvesternacht eingeräumt.

„Wenn der Eindruck entstanden sein sollte, ich würde die Polizei stigmatisieren und ihr pauschal Rassismus vorwerfen, bedaure ich das“, sagte Peter am Dienstag im Gespräch mit „Spiegel Online“. „Das war nie meine Absicht“, fügte sie hinzu.

Peter hatte zunächst die Rechtmäßigkeit des Silvester-Einsatzes in Frage gestellt, „wenn insgesamt knapp tausend Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden“. Die Polizei dementierte später, dass sie Massenkontrollen anhand von Nationalitäten vorgenommen habe. Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies bedauerte allerdings die Verwendung des Begriffs „Nafris“ für Nordafrikaner in einer Twitter-Botschaft seiner Behörde während des Silvestereinsatzes.

Gegenüber „Spiegel Online“ sagte Peter nun, sie habe sich am Montag zunächst auf Grundlage der beschränkten Informationen geäußert, die ihr zur Verfügung gestanden hätten. „Ich hätte abwarten sollen, bis weitere Informationen vorliegen“, sagte sie nun. „Es tut mir leid, dass meine Äußerungen durch Verkürzung in eine Schieflage geraten sind.“

Mit ihrem ursprünglichen Kommentar zum Silvester-Einsatz der Polizei hatte Peter scharfe Kritik auf sich gezogen. Einige der Angriffe gegen ihre Äußerungen seien dabei „diffamierend und verletzend“ gewesen, sagte sie zu „Spiegel Online“. „Man muss in einem Rechtsstaat Polizeieinsätze hinterfragen dürfen, ohne pauschal beschimpft und bedroht zu werden.“ (afp)

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