Grüne wollen in Kürze über G36-Untersuchungsausschuss entscheiden

Auch nach dem Auftritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen denkt die Opposition weiter über einen Untersuchungsausschuss zum Sturmgewehr G36 nach: „Heute sind mehr Fragen offen geblieben als geklärt wurden“, sagte der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Ob es zu einem Untersuchungsausschuss kommen wird, entscheidet sich in den kommenden zwei bis drei Wochen.“ SPD, Grüne und Linke haben umfangreiche Fragenkataloge zum Umgang mit dem Gewehr G36 eingereicht, dem Studien Qualitätsprobleme attestieren.

Diese Fragen sollen in den kommenden zwei bis drei Sitzungen des Verteidigungsausschusses abgearbeitet werden. Der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Bartels (SPD) attestierte der Ministerin ein „erkennbares Aufklärungsinteresse“. Für die Opposition werde es schwierig, einen Untersuchungsausschuss zu begründen.

(dts Nachrichtenagentur)