Grüne wollen Corona-Schnelltests für Privatpersonen

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Initiative zur Ausweitung von Corona-Schnelltests gefordert.

„Mit Abnahmegarantien und einer Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung muss Gesundheitsminister Spahn sicherstellen, dass ausreichend Schnelltests produziert und auch von Privatpersonen gekauft und angewendet werden können“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben, 18. Januar).

Mit regelmäßigen Schnelltests – möglichst zweimal pro Woche – solle vor allem in Berufen mit erhöhtem Risiko für mehr Sicherheit gesorgt werden, sagte Göring-Eckardt.

Als Beispiele nannte sie Ärzte, Pflegekräfte, Polizistinnen und Supermarkt-Mitarbeiter. Vor der nächsten Bund-Länder-Schalte am Dienstag bekräftigte Göring-Eckardt ihre Forderung, Homeoffice – wo möglich – zur Pflicht für Arbeitgeber zu machen.

„Es ist mir völlig unverständlich, warum Minister Heil nicht endlich handelt“, sagte sie. „Die rechtlichen Möglichkeiten hat er dazu längst an der Hand. Er muss sie nur nutzen.“ Gleichzeitig reagierte die Grünen-Frakionschefin mit Skepsis auf die Ankündigung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), den Zugang zu den Corona-Hilfen zu vereinfachen.

„Die angekündigte erneute Umstellung der Zugangsregeln darf nicht zu weiteren Verzögerungen führen“, sagte Göring-Eckardt den Funke-Zeitungen. Kulturschaffende und die Betreiber von Restaurants, Cafés und Läden „verzweifeln, weil sie nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen“.

Notwendig seien rasche, unbürokratische Hilfen und ein Selbständigengeld für Soloselbständige. „Sonst gehen die Geschäftsschließungen, Unternehmensschließungen und Insolvenzen auf das Konto von Olaf Scholz und Peter Altmaier.“ (dts)