Grüne planen Urabstimmung in Koalitionsfragen

Die Grünen planen, in Koalitionsfragen künftig die Zustimmung der Basis einzuholen. „Nach abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen können in einer Urabstimmung alle Mitglieder über die Bildung einer Koalition entscheiden“, heißt es in dem Papier „Grüner Aufbruch 2017“ des Politischen Bundesgeschäftsführers Michael Kellner, über das das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet. Über den Vorschlag soll auf dem Bundesparteitag im November entschieden werden.

Damit würde die Partei dem Beispiel der SPD folgen, die 2013 ein Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der Union eingeholt hatte. Die Grünen entscheiden bereits andere Fragen per Urwahl, beispielsweise werden so die Spitzenkandidaten für Bundestagswahlen bestimmt. Mit der Koalitions-Urwahl will Kellner „die notwendige Legitimität für grünes Regierungshandeln“ erreichen, schreibt das Magazin weiter. Auch das Wahlprogramm der Grünen soll mithilfe der Mitglieder entstehen: Geplant sei eine Onlinebefragung über Schwerpunktprojekte.

(dts Nachrichtenagentur)