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DeutschlandGrüne sind auf „alles vorbereitet“

Grüne offen für früheren Neuwahl-Termin

Die Grünen können auch mit einem früheren Wahltermin leben, so Omid Nouripour. Das Ende der Ampel-Koalition habe er lange kommen sehen. Sie seien auf alles vorbereitet.
In die Debatte um eine vorgezogene Neuwahl hat sich nun auch der scheidende Grünen-Chef Omid Nouripour eingeschaltet. (Archivbild)
In die Debatte um eine vorgezogene Neuwahl hat sich nun auch der scheidende Grünen-Chef Omid Nouripour eingeschaltet.Foto: Markus Lenhardt/dpa
Epoch Times10. November 2024

Die Grünen haben sich offen für einen früheren Neuwahl-Termin gezeigt. „Wir Grünen könnten auch gut mit einem früheren Termin leben“, sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der „Bild am Sonntag“. „Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet“, fuhr er fort.

Nouripour verteidigte die Entscheidung der Grünen, ihre Minister in der Regierung zu lassen. „Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung. Diese Stabilität und der Amtseid sind die zentralen Gründe dafür, weshalb wir nicht gesagt haben, das ist uns hier alles zu doof, wir gehen jetzt.“

Das Ende der Ampel-Koalition habe er lange kommen sehen. „Wir wussten seit über einem Jahr, dass es jederzeit zum Bruch kommen könnte.“

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Freitag zu Gesprächen über einen Termin für Neuwahlen bereit erklärt. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am Mittwoch hatte er zunächst angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen, um Wahlen „spätestens bis Ende März“ möglich zu machen.

Die Opposition fordert hingegen eine sofortige Vertrauensfrage; Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich am Freitag für Neuwahlen am 19. Januar aus. (afp/red)


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