Grüne: Martin Schulz hat im EU-Parlament an Zustimmung verloren

In der Personal-Debatte um das Amt des EU-Parlamentspräsidenten hat die europäische Grünen-Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms Kritik an Martin Schulz geübt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte Harms, persönlich sei sie mit Schulz „sehr oft sehr zufrieden“ gewesen. Allerdings habe der Sozialdemokrat aus unterschiedlichen Gründen an Zustimmung innerhalb des EU-Parlaments verloren.

Die „grummelnde Unzufriedenheit“ mit ihm beträfe oft auch Stil-Fragen. „In meiner Fraktion nehmen ihm viele übel, dass er in der Luxleaks-Affäre um Luxemburger Steuerdeals für Konzerne sehr lange zögerlich war, einen Ausschuss zur Aufklärung einzusetzen“, so die Grünen-Politikerin. Harms fügte hinzu: „Es ist nicht klug so zu tun, als wenn es nur einen Mann gibt, der das kann.“ Sollte die Fraktion der Europäischen Volkspartei eine starke Frau vorschlagen, dann hätte sie quer durch die Fraktionen gute Chancen. Die Rotationsvereinbarung zwischen den großen Fraktionen garantiere aber nicht automatisch, „dass ich zum Beispiel einen christdemokratischen Vorschlag unterstütze“. (dts)