Ampelparteien jetzt für Corona-Aufarbeitung im Bundestag

Die Grünen erwarten „zeitnah“ eine Entscheidung über die Einsetzung eines Gremiums zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Bundestag. Die Fraktionen der Ampelkoalition hätten verabredet, dass es „zu einer parlamentarischen Betrachtung der Corona-Zeit kommen“ soll, sagte die grüne Co-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katharina Dröge, am Dienstag. „Über das genaue Format sprechen wir gerade noch miteinander.“

Es sei wichtig, die Lehren aus der Corona-Pandemie und möglichen Fehlern zu ziehen, sagte Dröge. Die Grünen seien offen für verschiedene Formate zur Aufarbeitung. Sowohl ein von Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagener Bürgerrat als auch ein Expertengremium seien denkbar.

Für ihre Partei sei jedoch klar, „dass wir das nicht noch auf die lange Bank schieben können“, betonte die Grünen-Vertreterin. Es müsse „kurzfristig eine Lösung geben“.

Der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann bezeichnete eine Enquetekommission als „zwingend“. „Ein Bürgerrat kann ergänzen, aber er kann niemals verbindliche Schlüsse ziehen“, sagte er dem „Stern“. „Es kann und darf nicht sein, dass wir als Parlamentarier die Verantwortung für das, was geschehen ist, an eine zusammengewürfelte Versammlung von Bürgern abgeben.“

Dröge warnte unterdessen davor, noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2025 mit abschließenden Ergebnissen zu rechnen. „Das wird nicht abgeschlossen werden können in dieser Legislaturperiode“, sagte sie. „Das wird länger dauern müssen als das eine Jahr, das wir jetzt noch haben.“

Bereits Ende September 2022 stellte die AfD im Bundestag einen Antrag auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung des Regierungshandelns in der Corona-Zeit. Er wurde mit den Stimmen der anderen Parteien abgelehnt. Bundesweit gibt es nur im Brandenburgischen Landtag einen Corona-Untersuchungsausschuss, den die AfD aufgrund ihrer Fraktionsgröße allein initiieren konnte. In Hessen strebt sie einen weiteren Corona-Untersuchungsausschuss an.

(afp/er)