Gravierende Ausrüstungsmängel: Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht vor

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat am Dienstag in Berlin ihren Jahresbericht vorgestellt. Sie forderte dabei eine dringende Beseitigung der Ausstattungsmängel bei der Bundeswehr.

Högl berichtete von gravierenden Ausrüstungsmängeln, die ihr bei Besuchen von Bundeswehrverbänden im Auslandseinsatz – etwa in Mali und Niger – aufgefallen seien.

In ihrem Jahresbericht schreibt Högl: „Sehr bestürzt haben mich Berichte von Soldatinnen und Soldaten über materielle Defizite in allen drei Einsatzgebieten.“ Die Einsatzbereitschaft von Großgeräten habe „teilweise nur knapp 50 Prozent“ betragen. „Alltägliche Ausrüstungsgegenstände wie Schutzwesten oder Winterjacken wurden mitunter erst in das Einsatzgebiet nachgeschickt. Das ist völlig inakzeptabel, und das muss verbessert werden.“

Högl begrüßte in der Pressekonferenz das geplante 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. „Mit diesem Geld soll die volle Einsatzbereitschaft wiederhergestellt werden“, so die Wehrbeauftragte. „Mit diesem Geld kann finanziert werden, was in der Truppe dringend benötigt wird.“

Die neuen Mittel müssten „zügig“ eingesetzt werden, mahnte Högl. Eindringlich riet sie dazu, sich beim Erwerb neuer Waffensystem für auf dem Markt verfügbare Angebote zu entscheiden und auf langwierige Eigenentwicklungen zu verzichten, die dann „vielleicht erst 2050“ einsatzbereit wären.

Angesichts der Dringlichkeit müsse die Bundeswehr außerdem bürokratische Hürden abbauen und die Beschaffungsprozesse deutlich beschleunigen. (afp/dl)