Göring-Eckardt ist neue Bundestagsvize – AfD-Kandidat erneut durchgefallen

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt ist am Donnerstag abermals zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt worden. Die Abgeordnete hatte dieses Amt bereits von 2005 bis 2013 inne – und übernahm es nun wieder als Nachfolgerin ihrer Fraktionskollegin Claudia Roth, die am Vortag zur Kulturstaatsministerin im Kanzleramt ernannt worden war.

Auch die AfD-Fraktion unternahm am Donnerstag einen neuen Anlauf. Der Kandidat der AfD für den Vize-Posten im Parlament, Michael Kaufmann, fiel bei der Wahl erneut durch.

Auf die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt entfielen 501 Stimmen, wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) bekannt gab. 140 Abgeordnete stimmten mit Nein, 48 enthielten sich. Mindestens 369 Stimmen waren erforderlich.

Der AfD-Politiker Kaufmann bekam 94 Stimmen – und damit einige mehr, als die AfD mit ihren 82 Abgeordneten im Bundestag hat. Mit Nein stimmten 572 Abgeordnete, 21 enthielten sich. Kaufmann war bereits bei einem Wahlgang im Oktober durchgefallen.

Damit ist die AfD, die seit 2017 im Bundestag sitzt, weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidaten der Fraktion für den Vize-Posten fielen in den vergangenen Jahren durch.

Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im Fall der AfD-Kandidaten überwog immer die Ablehnung.

Mit Göring-Eckardts Wahl dominieren im Bundestagspräsidium die Frauen: Die neue Präsidentin Bärbel Bas hat vier Stellvertreterinnen und nur einen Stellvertreter. Göring-Eckardt war zuletzt Ko-Fraktionschefin der Grünen. Bei der Besetzung der Ministerposten in der neuen Bundesregierung war sie nicht zum Zuge gekommen. (afp/dl)