Giffey verspricht Demokratieförderung: „Wir stehen zusammen dafür, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als brauner Mob“

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Chemnitz und Sachsen Unterstützung zugesagt und mehr Wertschätzung für die Menschen in Ostdeutschland gefordert.

„Wir stehen zusammen dafür, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als brauner Mob“, sagte Giffey am Freitag bei einem Besuch in der Stadt. Der Bund werde Programme zur „Demokratieförderung“ unterstützen, auch wenn alle Kameras weg seien und die Situation wieder ruhiger sei.

Giffey, die als erstes Mitglied der Bundesregierung nach Chemnitz kam, verglich die Situation in Chemnitz mit der Diskussion um die Rütli-Schule in Berlin-Neukölln. Manche sagten, Chemnitz sei für Deutschland, was die Rütli-Schule für Berlin-Neukölln gewesen sei. Dann müsse es jetzt aber auch zum „Rütli-Schwur“ kommen: „Wir handeln, gehen hin, hören zu, wir verurteilen niemanden.“

Die ehemalige Rütli-Hauptschule war 2006 durch einen öffentlichen „Brandbrief“ von Pädagogen bundesweit als Problemschule bekannt geworden. An ihre Stelle ist inzwischen ein grundlegend neu organisierter Schulcampus getreten, auf dem mehrere verschiedene Schulformen vereint sind.

Mit Blick auf die Situation in Chemnitz und in ganz Ostdeutschland sagte Giffey, es dürfe nicht aus dem Blick verloren werden, was die Menschen dort geleistet hätten. Es müssten jetzt diejenigen gestärkt werden, die sich engagierten und für gesellschaftlichen Zusammenhalt einstünden.

Es müsse anerkannt werden, dass Menschen sich Sicherheit wünschten. Das heiße nicht nur Polizeiarbeit, sondern auch Prävention. Dies bedeute auch Jugendarbeit und politische Bildung.

Giffey hatte zuvor in Chemnitz des 35-jährigen Mannes gedacht, dessen gewaltsamer Tod am Wochenende zu Ausschreitungen geführt hatte. Giffey legte Blumen an dem Ort in der sächsischen Stadt nieder, an dem der Mann niedergestochen worden war. Dies sei für sie ein „zutiefst emotionales Erlebnis“ gewesen, sagte sie danach. (afp)