Giffey Rücktritt: Merkel äußert „großes Bedauern“ – Lambrecht soll Ministerium kommissarisch führen

Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) soll Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) offenbar bis zur Bundestagswahl kommissarisch die Leitung des Ministeriums übernehmen.

Merkel äußert Respekt für Giffeys Entscheidung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ausdrücklich bedauert. Sie nehme Giffey Rücktritt „mit großem Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen“, sagte Merkel am Mittwoch in ihrer Rede auf dem Forschungsgipfel 2021.

Sie habe immer „sehr gut und vertrauensvoll“ mit der Ministerin zusammengearbeitet, wofür sie ihr „von Herzen“ danke, sagte die Kanzlerin.

„Sie hat sich mit Leidenschaft und mit Geschick für ihre politischen Themen eingesetzt“, sagte Merkel weiter. Für die Familien, Senioren, Frauen und Kinder in Deutschland habe Giffey als Ministerin „wichtige und bleibende Fortschritte erreicht“.

Kritik: Doppelministerin zeigt Stellenwert von Familien für die Koalition

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat kritisiert, dass die Koalition nach dem Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) keine neue Familienministerin mehr ernennt. „Kinder und Familien sind die Verlierer der Krise“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sie brauchten nach 14 Monaten Pandemie eine Vollzeitministerin.

„Die Entscheidung, Frau Lambrecht zur Doppelministerin zu machen, sagt viel über die Bedeutung aus, die die ehemals große Koalition Kindern, Jugendlichen und Familien beimisst.“ Er ergänzte: „Frau Lambrecht sollte mit der Frage der weiter bestehenden Einschränkung von Grundrechten ausgelastet sein.“

Die Herausforderungen in der Kinder- und Familienpolitik seien „gigantisch“ und ließen sich kaum in Teilzeit bewältigen. Jetzt seien die entscheidenden Monate, um die Folgen der Pandemie für Kinder und Familien abzumildern. „Die SPD ist aufgefordert, Kindern und Familien die notwendige Bedeutung im Kabinett zu geben. Familienpolitik ist kein Halbtagsjob.“

Giffey will Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden

Giffey will in Berlin im Herbst bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus die SPD zur stärksten Kraft machen und Regierende Bürgermeisterin werden.

Wie die „FAZ“ schreibt, soll in der SPD-Führung die Befürchtung vorgeherrscht haben, dass es für Giffeys Wahlkampf in Berlin zur Belastung werden könnte, wenn sie nicht zurücktreten würde. Giffey hatte das während des ersten Prüfverfahrens für den Fall des Entzugs ihres Doktortitels angekündigt.

Hintergrund für Giffeys Rücktritt sind die Vorwürfe gegen Giffey wegen ihrer Doktorarbeit, die derzeit an der Freien Universität Berlin wegen Plagiatsverdachts geprüft wird. (afp/dts)