Mehrwertsteuer-Senkung brachte bisher nur geringe Konjunktureffekte

Die wegen der Corona-Krise gesenkte Mehrwertsteuer hat nach Einschätzung der Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) bisher kaum Konjunkturimpulse gebracht. „Bislang waren die Effekte der Mehrwertsteuer-Senkung eher geringer ausgeprägt“, sagte GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl dem „Handelsblatt“ vom Samstag. Dies werde sich erst gegen Jahresende ändern. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigte, dass die Steuersenkung zum Jahreswechsel auslaufen soll.

Die Mehrwertsteuer war zum 1. Juli gesenkt worden – der volle Satz beträgt nun 16 statt 19 Prozent, der ermäßigte Satz liegt bei fünf statt sieben Prozent. Ziel ist die Stützung der Konjunktur in der Corona-Krise. Die Senkung ist bis zum 31. Dezember befristet.

GfK-Chef Bürkl rechnet kurz vor dem Auslaufen noch mit einem Kaufboom: Aufgrund der Erfahrungen mit der Mehrwertsteuererhöhung im Jahr 2007 sei davon auszugehen, „dass vor allem gegen Jahresende sich positive Effekte zeigen werden“.

Vor allem stationärer Handel betroffen

Die gedämpfte Kauflaune der Deutschen trifft aus Bürkls Sicht vor allem den stationären Handel, weil die Verbraucher aufgrund steigender Infektionszahlen verunsichert seien und viele den Besuch von Geschäften eher vermieden. Hinzu komme, „dass Einkaufen mit Maske nur beschränkt Spaß macht“.

Entsprechend skeptisch sieht der Experte eine mögliche Verlängerung der befristeten Steuersenkung. „Solange die Verbraucher verunsichert sind und Angst haben, in Geschäfte zu gehen, wird auch eine Verlängerung der Mehrwertsteuer-Senkung weniger dem stationären Handel zugutekommen, als vielmehr den Online-Käufen.“

Vizekanzler Scholz erteilte einer Verlängerung erneut eine Absage. „Frau Merkel und ich sind uns einig, dass die Mehrwertsteuersenkung zum Jahresende ausläuft“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Samstag. Die Steuersenkung zeige gerade deshalb Wirkung, weil sie befristet sei.  (afp)