Bundesgerichtshof und Gewerkschaften verlassen X

Mehrere Gewerkschaften in Deutschland wollen zukünftig nicht mehr auf dem Kurznachrichtendienst X aktiv sein. Verdi, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) kündigten an, den Kurznachrichtendienst zu verlassen.

Pressesprecher: X soll an Relevanz verlieren

„Das alles stimmt mit den Grundwerten der IG BAU nicht im Geringsten überein“, erklärte deren Pressesprecher Frank Tekkiliç. Eine inhaltliche Auseinandersetzung auf X sei nicht möglich.

Dafür fehlten entsprechende Strukturen, etwa eine konsequente Moderation, die Fake-Accounts sperre und Hasskommentare lösche. Es sei ein wichtiges Zeichen, „X weiter seine Relevanz zu nehmen, in dem man als Organisation dort nicht mehr aktiv ist“, erklärte Tekkiliç.

Verdi und GEW waren den Angaben zufolge 15 Jahre lang auf X, vormals Twitter, aktiv. Konkreter Anlass für den nun erfolgten Rückzug sei ein für Donnerstagabend angekündigtes Gespräch zwischen X-Eigentümer Elon Musk und AfD-Chefin Alice Weidel. Dieses Vorhaben habe „das X-Fass zum Überlaufen gebracht“.

Der Account von Verdi war am Donnerstag nicht mehr zu erreichen. Die GEW wolle ihr Profil zunächst noch einen Monat lang aktiv lassen. „Er ist mit dem Hinweis versehen, dass er nicht mehr verwaltet wird“, erklärte die Gewerkschaft dazu. Danach soll der Account vollständig deaktiviert werden.

Die IG BAU behält ihren Zugang, werde diesen aber auf privat stellen. Die Gewerkschaft wolle verhindern, dass jemand „unter dem Namen der Industriegewerkschaft Missbrauch betreiben kann“. IG BAU und GEW wollen in Zukunft auf der Plattform Bluesky aktiv sein.

Auch der Bundesgerichtshof verlässt X

„Wir stellen diesen Kanal ein“, teilte das Gericht am Donnerstag auf X mit. Eine Begründung dafür nannte es nicht. Der Bundesgerichtshof hatte den Dienst seit 2019 als Kanal zum Versand von Links zu seinen Pressemitteilungen genutzt. Diese können weiterhin auf anderen Wegen eingesehen werden, darunter auch über das Netzwerk Mastodon.

Am Mittwoch rief die Beauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman die Bundesregierung auf, X zu verlassen. Diese will dort aber weiter präsent sein. Sie begründet das damit, im Informationsraum vertreten sein zu müssen. (afp/red)