Gescheiterter Staatsstreich: Oettinger mahnt Grundrechte an

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat nach dem gescheiterten Umsturzversuch in der Türkei die Einhaltung der Grundrechte angemahnt. „Ich erwarte, dass wir unsere Kooperation streng nach rechtsstaatlichen Prinzipien und gemäß unserer Werte fortsetzen“, sagte Oettinger der „Welt am Sonntag“. Bei einer Einschränkung der demokratischen Grundrechte drohe der türkische Präsident Erdogan, sich von der NATO und der EU zu entfernen.

„Er würde damit seine Position zwar innenpolitisch stärken, doch er würde sich außenpolitisch isolieren“, warnte Oettinger. Die Minderheiten in Parlament und Gesellschaft bräuchten Freiheiten, wie auch die Medien, sagte der Kommissar weiter: „Die sollten nicht eingeschränkt werden.“

(dts Nachrichtenagentur)