Gerangel um den SPD-Vorsitz: Wahlvorstand bestimmt Zulassung der Kandidaten

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz werden sich in den kommenden Wochen nach Einschätzung der kommissarischen Chefin Malu Dreyer lebhafte Debatten liefern. „Ich erwarte spannende Regionalkonferenzen“, sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil warnt vor Beginn der Regionalkonferenzen mit den Kandidaten für den Parteivorsitz vor zu viel Selbstbeschäftigung. „Wenn wir es falsch machen wollen, dann reden wir bei den Regionalkonferenzen nur über die SPD“, sagte er am Montag im TV-Sender Phoenix. „Wenn wir es richtig machen wollen, reden wir über das Land und wie wir es verändern wollen.“

An diesem Montag bestimmt der Wahlvorstand der SPD, wer als Kandidat offiziell zugelassen ist. Das Gremium besteht aus der ehemaligen Bundesfamilienministerin Christine Bergmann, dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse sowie Schatzmeister Dietmar Nietan. Die Frist für die Bewerbungen war am Sonntagabend abgelaufen.

Am Mittwoch starten in Saarbrücken 23 Regionalkonferenzen, bei denen sich die Bewerber der Basis und der Öffentlichkeit vorstellen. Dreyer sagte, sie freue sich über das Bewerberfeld und erwarte Debatten über die besten politischen Ideen.

Dann folgt eine Mitgliederbefragung. Schließlich soll ein SPD-Parteitag im Dezember die siegreichen Bewerber formal bestätigen.

Zuletzt hatten laut SPD acht Duos die Voraussetzungen erfüllt. Diese sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz antritt, Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping sowie die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner.

Antreten werden zudem Europa-Staatsminister Michael Roth und die Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange und der OB von Bautzen, Alexander Ahrens, sowie die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel.

Der TV-Satiriker Jan Böhmermann, der kurzfristig seine Bewerbung angekündigt hatte, obwohl er kein Parteimitglied ist, will sich am Montag dazu äußern, wie es für ihn in Sachen SPD weitergeht.  „Trotz vollen Einsatzes hat es am Ende möglicherweise knapp nicht gereicht, die strengen Kriterien zu erfüllen“, schrieb Böhmermann nach dem Ende der Frist auf Twitter. Er werde Montagmittag Stellung nehmen, wie es weitergehe und ob er seine Kandidatur für den Parteivorsitz gegebenenfalls noch juristisch durchsetzen werde.

Der Sprecher des SPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt, Martin Krems-Möbbeck, hatte bestätigt, dass Böhmermann in Köthen aufgenommen worden sei. Dies reiche jedoch formal nicht aus, weil der TV-Moderator nicht in Köthen wohne.

Parteivize und Bewerber Stegner riet dazu, die Aktion von Böhmermann locker zu nehmen. Er selbst gehe „mit großer Vorfreude und mit Wettbewerbsgeist“ in die Regionalkonferenzen. „Ich glaube, dass die Mitglieder sich vor allem für die Frage interessieren, ob man sich mit voller Kraft seiner Partei widmet“, sagte er. (dpa/sua)