Generelle Maskenpflicht: Kommt bald die O-O-Regel?

Im Gespräch sei eine sogenannte „O-O-Regel“, hieß es unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen. Diese „Oktober bis Ostern-Regel“ ist bislang vor allem als Empfehlung bekannt, für diesen Zeitraum Autos mit Winterreifen auszurüsten.

Die neue Maskenpflicht könnte dem Bericht zufolge weiterhin wie bisher in öffentlichen Verkehrsmitteln, medizinischen Einrichtungen und Seniorenheimen gelten, zusätzlich aber auch wieder im Einzelhandel und der Gastronomie. Eine Ausweitung auch auf Schulen sei noch offen, hieß es.

Aus dem Kanzleramt hieß es laut „WamS“ dazu, eine solche Ausweitung der Maskenpflicht werde als eine von mehreren möglichen Regelungen für die anstehende Novellierung des Infektionsschutzgesetzes in Erwägung gezogen. Zunächst solle aber, wie in der Koalition vereinbart, der Ende Juni erwartete Expertenbericht zu Wirksamkeit und Risiken bisheriger Corona-Maßnahmen abgewartet werden.

Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich demnach zu den möglichen Plänen nicht äußern. Ein Sprecher sagte laut „WamS“ lediglich, über das neue Infektionsschutzgesetz werde noch regierungsintern verhandelt. Die derzeit geltenden Regeln des Infektionsschutzgesetzes zu Corona laufen am 23. September aus.

FDP drängt auf Check der Corona-Maßnahmen

Die geplante Evaluation der bisherigen Corona-Maßnahmen verschärft unterdessen den Krach in der Ampel-Koalition. Die FDP hat SPD und Grüne im Verdacht, das ganze Projekt schon vorab diskreditieren zu wollen: „Da scheinen manche Angst zu haben, dass ihre bisherigen Bedrohungsszenarien in sich zusammenfallen“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr dem Focus. Es sei jetzt „einfach wichtig, endlich zu klären, was von den Maßnahmen Quatsch und also auch rechtlich nicht vertretbar war und was sinnvoll ist“, sagte FDP-Mann Dürr dem Focus weiter.

„Deshalb nehmen wir die Evaluation sehr ernst.“ Seine Fraktion werde künftig „keine Maßnahmen mehr unterstützen, deren Wirksamkeit bestenfalls fragwürdig ist“. Derzeit prüft eine Sachverständigenkommission im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums, welche Maßnahmen in den letzten beiden Corona-Jahren überhaupt wirkungsvoll waren.

Die Evaluation dreht sich auch um psychosoziale Kollateralschäden der Krise und soll bis 30. Juni vorliegen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der als Anhänger harter Beschränkungen gilt, hatte im April eine Verlängerung der Evaluation bis 2023 vorgeschlagen – vergeblich. (dts/afp/red)