Bundeswehr: Frauen bei Wehrpflicht einbeziehen – mehr Flexibilität bei Litauen-Brigade nötig

„Wir haben im Moment eine ausgesetzte Wehrpflicht, die laut Grundgesetz allein auf die männliche Bevölkerung zielt“, sagte er den Zeitungen des „RedaktionsNetzwerks“ Deutschland. „Hier sollte man Gleichberechtigung herstellen – aber dazu brauchen wir erst eine entsprechende politische und gesellschaftliche Diskussion.“

Deutschland müsse kriegstüchtig sein

Eine Notwendigkeit dafür gebe es mit der „Verteidigung Deutschlands und des Bündnisses“, fuhr Breuer fort. Deutschland müsse kriegstüchtig sein.

Breuer begrüßte in diesem Zusammenhang das von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgestellte Modell eines mindestens sechsmonatigen neuen Wehrdienstes.

Das neue Modell soll aus Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für zusätzlichen freiwilligen Wehrdienst bis zu zusätzlichen 17 Monaten bestehen. Dazu soll eine verpflichtende Erfassung eingeführt werden, in der junge Männer ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssten. Junge Frauen könnten dies auch tun.

400.000 Zeit- und Berufssoldaten zusätzlich benötigt

„Militärisch betrachtet brauchen wir eine Aufwuchsfähigkeit, nicht zuletzt mit Blick auf die Planungen der Nato“, sagte er den RND-Zeitungen.

„Außerdem sind wir die zentrale Drehscheibe für das Bündnis, de facto führen bei einem Aufmarsch unserer Alliierten alle Wege über Deutschland“, sagte Breuer. Für das alles brauche die Bundeswehr Personal.

Insgesamt liege der Bedarf bei mehr als 400.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie Reservisten. Um diesen Bedarf zu decken, seien ungefähr 100.000 Reservisten zusätzlich nötig. „Diesen können wir durch das neue Modell zunächst decken. Ganz ohne verpflichtende Anteile wird es dabei nicht gehen“, sagte Breuer.

Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich.

Mehr Flexibilität bei Litauen-Brigade gefordert

Breuer geht davon aus, dass sich für die geplante ständige Bundeswehr-Brigade in Litauen genug Soldaten finden, fordert aber mehr Flexibilität bei den Zulagen.

„Wir mussten für den Aufstellungsstab der Litauen-Brigade knapp 120 Dienstposten besetzen. Davon waren 115 innerhalb einer Woche vergeben. Und wir hatten dazu 900 Bewerbungen.“ Er treffe bei Truppenbesuchen immer wieder Soldaten, die sagten: „Ja, da möchten wir mitmachen.“

Es gebe jedenfalls eine große Bereitschaft, die Brigade in Litauen aufzustellen, weil viele einen Sinn darin sehen. Viele Soldaten hätten in Litauen schon positive Erfahrungen gesammelt: die Dankbarkeit der Menschen und die herzliche Aufnahme. „Sie sagen, ich kann mir eine Stationierung dort auch mit Familie vorstellen.

Hindernis: „deutsche Regelungslust“

Breuer sagte weiter: „Dafür muss man allerdings Rahmenbedingungen schaffen, Arbeitsmöglichkeiten für Partner etwa oder Kindertagesstätten. Die Bereitschaft der Litauer dazu ist enorm. Wenn es ein Hindernis gibt, dann ist es manchmal die deutsche Regelungslust.“

Zudem schreibe man „an einem Gesetz mit Veränderungen für die derzeitige Vorschriftenlage, aber nicht nur für die Stationierung in Litauen, sondern zum Beispiel auch für die Rückkehr, sodass Soldaten ihren Wohnort in Deutschland dann frei wählen können – unabhängig vom neuen Dienstort“.

Das finde er in der heutigen Gesellschaft nur fair gegenüber Familien, die drei, vier oder fünf Jahre in Litauen gewesen seien. Wer jetzt nach Hamburg versetzt werde, der bekomme den Umzug dorthin bezahlt. „Wenn jedoch jemand sage, er sehe seinen Lebensmittelpunkt in München, dann bekomme er diesen Umzug nicht erstattet. Deutschlands oberster Soldat mahnte: „Da muss man ran.“ (afp/dpa/dts/red)