Deutschland schickt Kriegsschiff in den Indopazifik: Zeichen gegen Chinas Hoheitsansprüche

Um das außenpolitische Gewicht im indo-pazifischen Raum zu erhöhen, entsendet die Bundesregierung im Sommer eine Fregatte der deutschen Marine in ostasiatische Gewässer, die unter anderem an China angrenzen.

Das Kriegsschiff „Bayern“ soll seinen deutschen Heimathafen Anfang August verlassen und rund sechs Monate später wieder in Wilhelmshafen einlaufen.

Auf ihrem Rückweg soll sie auch eine Route durch das Südchinesische Meer nehmen. Es wäre somit das erste deutsche Kriegsschiff seit 2002, das das Südchinesische Meer durchquert.

Berlin hatte im September neue Leitlinien für die künftige deutsche Außenpolitik in Asien beschlossen um Deutschlands Rolle „als gestaltender Akteur und Partner“ im indo-pazifischen Raum zu stärken.

Als Indo-Pazifik wird der gesamte Raum zwischen Indien und China sowie Australien, Japan und den USA definiert.

Die Indo-Pazifik-Leitlinien sehen vor, die Zusammenarbeit mit sogenannten „gleichgesinnten“ Staaten der Region zu stärken. Deutschland strebe eine verstärkte sicherheitspolitische Zusammenarbeit an, wie Außenminister Heiko Maas (SPD) bei der Vorstellung der Leitlinien sagte.

Wie die „Welt“ berichtete, will die Bundesregierung auf diese Weise ihren Anspruch unterstreichen „die internationale Ordnung von morgen mitzugestalten“. Die Bundesregierung will demnach ihre Beziehungen zu pro-westlich ausgerichteten asiatischen Ländern intensivieren, etwa zu Japan, Indien oder Indonesien.

Ausdrücklich heißt es in den Leitlinien, dass die Bundesregierung – so wörtlich – „Eindämmungs- und Entkoppelungsstrategien für nicht zielführend“ hält. Solche Strategien hatte die Trump-Regierung gegenüber China verfolgt, um das Regime der Kommunistischen Partei Chinas für seine aggressive Politik und deren Folgen zur Verantwortung zu ziehen.

Gleichzeitig heißt es, die engeren Kooperationsbemühungen mit den Staaten der Region seien ausdrücklich nicht gegen die Volksrepublik China gerichtet.

Chinas KP Regime hat den Ausbruch von Corona vertuscht, Handelsregeln verletzt und unterhält Konzentrationslager.

Schauplatz geopolitischer Spannungen

Die Vereinigten Staaten begrüßen die Pläne Deutschlands. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums sagte am Mittwoch, die internationale Gemeinschaft habe ein „vitales Interesse“ an der Bewahrung einer offenen maritimen Ordnung.

Der Indo-Pazifik-Raum war in den vergangenen Jahren Schauplatz zunehmender geopolitischer Spannungen. Für Konflikte sorgen etwa die Rivalität zwischen China und den USA und Pekings Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer.

Maas erklärte im September dazu: „Wir sehen mit Sorge das Wettrüsten in der Region und latente Konflikte, deren Ausbrechen weltweite Erschütterungen nach sich ziehen.“

Ein Zeichen gegen Chinas Hoheitsansprüche

China beansprucht den größten Teil des Südchinesischen Meeres für sich. Ein Sprecher des Außenministeriums in China sagte, die Länder genössen nach internationalem Recht Navigations- und Überflugfreiheit in der Meeresroute. Er fügte aber hinzu, dass die Länder dies nicht als Vorwand nehmen könnten, um die „Souveränität und Sicherheit“ der angrenzenden Länder „zu untergraben“.

Es hieß aus den beteiligten deutschen Ministerien, es bestehe nicht die Absicht, die Zwölf-Meilen-Zone von Inseln oder Gebieten zu durchqueren, auf die China im Südchinesischen Meer Anspruch erhebt.

Allerdings wird die Entsendung der Fregatte von der Bundesregierung durchaus als Zeichen verstanden, chinesischen Hoheitsansprüchen im südchinesischen Meer entgegenzutreten.

China hat militärische Außenposten auf künstlichen Inseln errichtet, die es im Südchinesischen Meer gebaut hat. Die USA hatten Pekings umstrittene maritime Ansprüche in den meisten Teilen des Meeres als „völlig unrechtmäßig“ und “unvereinbar mit dem Völkerrecht” zurückgewiesen.

Die US-Navy führt regelmäßig „Freedom of Navigation“-Operationen durch, bei denen ihre Kriegsschiffe in der Nähe einiger dieser Inseln vorbeifahren. Sie war sehr daran interessiert, dass die NATO-Verbündeten diesem Beispiel folgen.

Im Februar hatte ein französisches Atom-U-Boot eine Patrouille im Südchinesischen Meer absolviert, um die Freiheit der Schifffahrt zu unterstreichen und zu betonen, dass es seine eigenen Interessen in der Region hat.

(Mit Material von The Epoch Times USA)