Gauck besorgt über Rückzug der USA – Deutschland soll mehr Verantwortung übernehmen

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich besorgt gezeigt über einen möglichen Rückzug der USA von internationalen Politikfeldern nach dem Wahlsieg des Republikaners Donald Trump. „Wir könnten in ein schwieriges Fahrwasser gelangen, wenn die USA tatsächlich eine Politik des Rückzugs von internationalen Handlungsfeldern verfolgen sollten“, sagte Gauck im Interview der „Welt am Sonntag“. „Der Gedanke daran besorgt mich zwar; allerdings hoffe ich, dass ein Präsident Trump sich da vom Wahlkämpfer Trump emanzipiert.“

Deutschland muss mehr internationale Verantwortung übernehmen

Das deutsche Staatsoberhaupt äußerte die Erwartung, dass Deutschland im Zuge der US-Präsidentschaft Trumps mehr internationale Verantwortung tragen werde. „Ich glaube, dass die künftige US-Präsidentschaft uns unter anderem mit der Tatsache konfrontiert, dass Deutschland – natürlich im multilateralen und insbesondere im europäischen Kontext – noch mehr internationale Verantwortung übernehmen muss.“

Er könne sich vorstellen, dass die Ankündigung von Trump, Washington werde international künftig nicht mehr so aktiv sein, in einer Reihe europäischer Staaten die Debatte darüber verstärke, was man selbst zur Verteidigung der westlichen Welt beitragen könne, so Gauck.

„Wir müssen uns mit der Frage auseinandersetzen, was passiert, wenn Amerika sich vor allem mit sich selbst beschäftigt, wenn es nicht mehr an seine Bestimmung glaubt, demokratische Selbstbestimmung weltweit zu fördern“, sagte Gauck. „Dann wird mehr Verantwortung auf Europa und damit auch auf Deutschland zukommen.“

In fast allen Ländern, die er als Bundespräsident in den vergangenen vier Jahren bereist habe, sei ihm der Wunsch nach einer größeren Rolle Deutschlands in der Welt entgegengebracht worden. „Es ist gut, wenn wir `Ja` sagen zu dieser Rolle und sie dann im Einklang mit unseren europäischen Bindungen leben.“

Mehr Geld für Verteidigung

Gauck plädierte indirekt für einen Anstieg des deutschen Verteidigungshaushalts. „Die operative Politik hat ja die zwei Prozent des Brutto-Inlandsprodukts zum Ziel erhoben“, sagte er. „Das ist aus meiner Sicht sinnvoll. Wenn wir zutiefst überzeugt sind, dass die Werteordnung dieser Republik die beste ist, die wir jemals hatten, und dass diese Werte uns mit allen freiheitlichen Nationen dieser Welt verbinden, dann sollten wir etwas so Kostbares auch verteidigen wollen.“

Warum sollte man Akteuren, die das Völkerrecht für eine zu vernachlässigende Größe halten, erweiterte Handlungsspielräume zugestehen, so Gauck. „Das würden wir nämlich tun, wenn wir uns nicht verteidigungsfähig aufstellten.“

Und: „Wir sollten etwa dem Baltikum klar sagen, dass wir zu unseren Bündnisverpflichtungen stehen. Und das müssen wir auch demonstrieren, gerade angesichts der derzeitigen Politik Moskaus.“ Er glaube zwar nicht, dass Russlands Präsident Wladimir Putin einen Krieg suche – „unter anderem, weil das sein Land in mehrfacher Hinsicht viel zu teuer zu stehen käme“, sagte Gauck. „Aber er nimmt selbstverständlich wahr, wenn wir nicht entschlossen genug sind, uns gegen Einflussnahme zu wehren.“ (dts)