Gabriel verteidigt Iran-Besuch: Dialog über Frieden und Menschenrechte im Nahen Osten führen

Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat seinen Iran-Besuch gegen Kritik verteidigt. Die wirtschaftliche Interessen Deutschland sollte man auch in diesem Fall „nicht schamhaft verschweigen“, sagte der Wirtschaftsminister gegenüber „Bild“ (Dienstag). „Viele tausend Arbeitsplätze hängen in unserem Land davon ab, dass wir auch in anderen Ländern aktiv und erfolgreich sind.“

Auch die iranische Bevölkerung brauche den Beweis, dass sich die Öffnungspolitik der iranischen Regierung lohne und das Leben besser werde. Ohne wirtschaftlichen Erfolg drohe der Rückfall in die totale Konfrontation, sagte der Minister gegenüber „Bild“. Gabriel forderte einen doppelten Dialog mit dem Iran: über wirtschaftliche Zusammenarbeit und über Frieden im Nahen Osten und Menschenrechte: „Ohne den Iran wird es keinen Frieden in Syrien gehen. Wir appellieren hier deshalb an die Mitmenschlichkeit und das Verantwortungsbewusstsein dieser großen Kulturnation, einen Waffenstillstand in Syrien voranzutreiben.“

Kritik an der Iran-Reise kam dagegen von den Grünen. Deren außenpolitischer Sprecher Omid Nouripour sagte gegenüber „Bild“: „Wir sollten den Iran nicht isolieren. Wir dürfen auch mit ihm Geschäfte machen. Aber wir sollten dem Regime in Teheran klare Grenzen aufzeigen: Wer Israel droht, die Menschenrechte verletzt und den Syrienkrieg befeuert, kann für uns kein Partner sein.“

(dts Nachrichtenagentur)