Gabriel fordert nach Brexit deutlichen Kurswechsel in Europa

Nach der Brexit-Entscheidung in Großbritannien hat SPD-Chef Sigmar Gabriel einen deutlichen Kurswechsel in der EU gefordert: „Der Brexit war ein Schuss vor den Bug. Jetzt muss Europa endlich wenden und wieder Kurs auf die Menschen nehmen“, sagte Gabriel der „Funke-Mediengruppe“ (Samstag). „Wir brauchen schnelle Reformen für mehr Transparenz und weniger Lobbyismus. Vor allem aber mehr Demokratie und weniger Bürokratie. Und endlich eine aktive Bürgerbeteiligung.“

Die Briten hätten nicht gegen Europa gestimmt, sondern gegen die bisherige Art es zu gestalten, sagte Gabriel. Der Brexit sei „kein Untergang Europas, sondern eine Chance für den Neuanfang.“ Gabriel sprach von einem „schrillen Weckruf vor allem an die europäische Politik“. Wer den überhöre und sich in die üblichen Rituale flüchte, „fährt Europa an die Wand“. Der SPD-Vorsitzende sagte: „Wir müssen endlich anfangen, Europa besser zu machen: demokratisch, sozialer, solidarischer und unbürokratischer. Wir brauchen nicht „mehr Europa“, sondern ein „anderes Europa“. Europa habe die Menschen aus den Augen verloren, die seit Jahrzehnten sinkende Wahlbeteiligung in Europa war ein immer wieder und bewusst übersehenes Warnsignal.“ Die Botschaft des Brexit sei, dass sich die europäische Politik um die wahren Probleme kümmern müsse: Massenarbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit, Flüchtlingskrise, soziale Sicherheit. Gabriel rief aber dazu auf, jetzt nicht zu „jammern“. „Unser Motto muss jetzt sein: Nach vorne!“

(dts Nachrichtenagentur)