Gabriel über Türkei-Beziehung: „Eigentlich ist Incirlik das kleinere der Probleme“

Nach dem angekündigten Abzug der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) deutlich gemacht, dass er die Beziehungen zur Türkei insgesamt in einer „schwierigen Phase“ sieht. „Incirlik ist eher eines der kleineren Probleme“, sagte Gabriel am Montagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Er verwies dazu unter anderem auf die in der Türkei inhaftierten deutschen Journalisten.

Gabriel hatte am Montag noch einmal versucht, in der Türkei eine Einigung im Streit um das Besuchsrecht für deutsche Abgeordnete zu finden. Nach dem Scheitern dieser Gespräche kündigte er an, dass nichts anderes als ein Abzug der Bundeswehr übrig bleibe. In den „Tagesthemen“ betonte er, Sinn sei es, nach Wegen zu suchen, vernünftig miteinander auszukommen. Das sei jetzt nicht gelungen und deswegen werde die Bundeswehr „sicherlich nicht in Incirlik bleiben können“.

Die Türkei nehme sich das Recht heraus, selbst zu entscheiden, wer auf ihrem Staatsgebiet präsent sein dürfe und verweigere jedenfalls einem Teil der deutschen Abgeordneten den Zugang. „Das können wir nicht akzeptieren“, sagte Gabriel. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee.

Lindner: Türkei-Politik der Bundesregierung „endgültig gescheitert“

Nachdem der Einigungsversuch von Gabriel im Incirlik-Streit erfolglos war, hat FDP-Chef Christian Lindner die Türkei-Politik der Bundesregierung für „endgültig gescheitert“ erklärt. Man habe viel zu lange „an der Hoffnung festgehalten, die Türkei zur Einsicht bewegen zu können“, sagte Lindner am Montag. „Statt ein klares Zeichen zu setzen, hat sich die Bundesregierung in eine Sackgasse manövriert.“

Die Bundesregierung müsse jetzt „umgehend die Verlegung der Bundeswehr aus Incirlik in Gang setzen“, so Lindner weiter. Dabei dürfe man keine Zeit mehr verlieren. Als möglicher Ausweichort für die bisher in Incirlik stationierten Soldaten ist ein Militärflughafen in Jordanien im Gespräch. (dts/dpa)