Funklöcher ade? Regierung will mit Kampagne Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten ausräumen

Deutschland hinkt beim Ausbau des schnellen Mobilfunks hinterher. Die Regierung will nun für neue Masten um mehr Verständnis vor Ort werben. Und beim Ausbau spielt auch Toll Collect eine Rolle.
Titelbild
Funkmast.Foto: Patrick Pleul/dpa
Epoch Times18. November 2019

Angesichts von Vorbehalten vor Ort gegen den Bau neuer Mobilfunkmasten will die Bundesregierung in die Offensive gehen. Um mehr Verständnis und Akzeptanz zu erreichen, soll es eine als mehrjährige Kampagne angelegte „Kommunikationsinitiative“ geben.

Das geht aus der Mobilfunkstrategie der Regierung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Alle wünschen sich eine leistungsstarke und flächendeckende Mobilfunkversorgung“, heißt es darin. „Aber mitunter scheitert der Ausbau von Standorten für Mobilfunkmasten an Widerständen vor Ort.“

Grund dafür seien häufig Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten – aus optischen Gründen oder aus Sorge vor zusätzlicher Strahlenbelastung.

Ziel der Kampagne sei es, „transparent und neutral“ über die Entwicklungen im Mobilfunk zu informieren und in einen vertieften Dialog mit den Bürgern zu treten. „Dabei sollen die technischen Eigenschaften, die Anwendungsfelder und die Möglichkeiten neuer Technik ebenso im Fokus stehen wie gesellschaftliche Auswirkungen und mögliche gesundheitliche Aspekte.“

Tausende neue Standorte geplant

Derzeit werden in Deutschland rund 74 000 Standorte für den öffentlichen Mobilfunk genutzt, wie es in der Strategie heißt. Um eine flächendeckende Versorgung zu erreichen, müssten Tausende neue Standorte erschlossen werden und bereits bestehende aufgerüstet werden. Die Erschließung neuer Standorte für Mobilfunknetze sei aber zunehmend schwieriger.

Die Mobilfunkstrategie ist ein Schwerpunktthema der Digitalklausur der Bundesregierung in Meseberg, die am Sonntag begann. Im Anschluss daran kommt am Montagmittag das Kabinett zu einer regulären Sitzung zusammen.

In Deutschland gibt es nach wie vor viele „weiße Flecken“ beim Mobilfunk, vor allem auf dem Land. Auch die Verbindung in Zügen ist oft schlecht. Die Regierung will das ändern. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mahnte am Sonntagabend schnellere Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur an.

Zurzeit hingen rund 1000 Standorte in Genehmigungsverfahren. Deutschland müsse hier schneller werden. Dazu seien auch weitere Gespräche mit Ländern und Kommunen nötig.

Eine Milliarde gegen Funklöcher

Um Funklöcher zu schließen, will der Bund mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Die Regierung will eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gründen, um den Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft soll laut Strategie als Tochtergesellschaft des staatlichen Lkw-Maut-Betreibers Toll Collect mit eigenem Aufsichtsrat eingerichtet werden.

Sie soll von einem aus Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen zusammengesetzten Beirat unterstützt werden. Der operative Start der Infrastrukturgesellschaft ist für das dritte Quartal 2020 geplant.

Für den Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur soll außerdem die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen verbessert werden. Den Kommunen komme eine zentrale Rolle zu, heißt es in der Strategie der Bundesregierung. „Denn in der Praxis zeigen sich die Herausforderungen bei der konkreten Realisierung von Sendeanlagen vor Ort.“

Bei Fragen der erforderlichen Genehmigungen wiederum komme den Ländern eine entscheidende Rolle zu. Im ersten Quartal 2020 ist ein zweiter „Mobilfunkgipfel“ geplant. (dpa)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Foto: Epoch Times

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.
Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Phone: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion