Flüchtlingsfrage: Unionsfraktionsvize weist Kritik an Merkel zurück

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Stephan Harbarth hat kritische Äußerungen von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley entschieden zurückgewiesen: „Die SPD muss aufhören, in der Flüchtlingspolitik an immer neuen Legenden zu arbeiten. Wohl kaum jemand hat in den zurückliegenden Monaten solch große Anstrengungen unternommen, um eine gemeinsame europäische Antwort auf die Flüchtlingskrise zu finden und für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa zu sorgen, wie Angela Merkel“, sagte Harbarth der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag). „Den Vorwurf der Untätigkeit muss sich in diesem Zusammenhang eher der SPD-Außenminister gefallen lassen. Die fehlende Rücknahmebereitschaft von Ausreisepflichtigen muss endlich Thema der Außenpolitik werden! Hier darf sich Steinmeier nicht länger vom Acker machen.“

Barley hatte gegenüber der FAZ gesagt, Merkel habe einen „entscheidenden Fehler“ gemacht: „Als sie vor einem Jahr entschieden hat, Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland einreisen zu lassen, hat sie es verpasst, unsere europäischen Partner in die Pflicht zu nehmen“.

(dts Nachrichtenagentur)