Flüchtlingsbeauftragte Özoguz beklagt „tägliche Hassmails“

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sieht sich ständigen Drohungen und Beschimpfungen ausgesetzt. „Die Hassmails gehen nahezu täglich in meinem Büro ein. Die Anfeindungen kommen per Mail, Brief oder über soziale Netzwerke wie Facebook“, sagte die Staatsministerin im Interview der „Welt am Sonntag“.

Auch bekomme sie Briefe, in denen steht: „Du gehörst am nächsten Baum aufgehängt.“ Özoguz beklagte: „Bedrohungen, wie sie ein Lokalpolitiker oder wie ich eine Bundespolitikerin erleben muss, gehen gar nicht. Jeder, der so etwas erlebt, kann es da mit der Angst zu tun bekommen.“ Sie habe den Eindruck, so Özoguz, „dass sich solche Drohungen und Beschimpfungen derzeit nicht abstellen lassen“. Sie seien Teil des Alltags geworden. Zuvor hatten die Drohungen gegen den früheren Bürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth (parteilos), und gegen den für den Burgenlandkreis zuständigen Landrat Götz Ulrich (CDU) bundesweit für Empörung gesorgt. Scharfe Kritik übte die Staatsministerin im Kanzleramt an Facebook, wo Özoguz „regelmäßig wüste Beschimpfungen oder Drohungen“ erlebt. Sie habe über ihr Büro bei Facebook angefragt, „ob bestimmte Personen nicht besser moderiert werden können oder ob man nicht wenigstens einen genauen Blick auf sie werfen sollte“, so Özoguz. „Wir hatten aber keinen Erfolg. Ich habe das Gefühl, da gibt es derzeit keine Grenze.“ Auf die Frage, ob Plattformen wie Facebook stärker eingreifen sollten, sagte die SPD-Politikerin: „Ich würde das unterstützen. Ich habe aber den Eindruck, dass Facebook das ganz entspannt sieht: Dort betrachtet man sich eher als neutrale Plattform, auf der die Nutzer die Inhalte bestimmen.“ Alarmiert zeigte sich die Flüchtlingsbeauftragte über die Aussage des Landrats des Burgenlandlandkreises, wonach er für die Sicherheit der kommenden Flüchtlinge in Tröglitz nicht garantieren könnte: „So eine Aussage ist in der Tat neu. Ich kann schon verstehen, dass ein Landrat nicht einsam und allein für die Sicherheit von Flüchtlingen in Haftung genommen werden will. Zugleich ist dieses Bekenntnis ein Armutszeugnis für Deutschland. Das muss uns aufrütteln.“ Özoguz stellte auch fest: „Niemand kann Flüchtlingen eine hundertprozentige Sicherheit garantieren, so wenig sie für jedermann garantiert werden kann. Im Moment stellen wir fest, dass mancherorts die Gefahr für Flüchtlinge – zumindest gefühlt – größer wird. Das müssen wir sehr ernst nehmen.“

(dts Nachrichtenagentur)