Link kopiert
Daumen Hoch Icon
Deutschland

Flüchtlinge: Seehofer verzichtet vorerst auf Verfassungsklage

Epoch Times19. Dezember 2015

Bayern will vorerst auf eine Verfassungsklage zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen in Deutschland verzichten. Das kündigte Ministerpräsident Horst Seehofer an.

Man habe jetzt eine Verständigung mit der CDU. Deshalb stehe für den Moment die Umsetzung im Vordergrund und nicht das gegenseitige Beklagen, sagte er.

Bayern hatte auf dem Höhepunkt des Streits um die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht, um den Zuzug zu begrenzen. Seehofer will nun abwarten, ob die erhoffte Reduzierung der Flüchtlingszahlen eintritt. (dpa)


Epoch TV
[Live] Baerbock empfängt litauischen Aussenminister Kestutis Budrys in Berlin
[Live] Baerbock empfängt litauischen Aussenminister Kestutis Budrys in Berlin
[Live] Sonderberichterstattung zur 2. Amtseinführung von Donald Trump
[Live] Sonderberichterstattung zur 2. Amtseinführung von Donald Trump
Fokus China: Sind Deutschland und Europa gewappnet für die geopolitischen Herausforderungen?
Fokus China: Sind Deutschland und Europa gewappnet für die geopolitischen Herausforderungen?
Epoch Vital
Immunsystem, Energie und Stimmung: Wie man Sonnenlicht optimal für die Gesundheit nutzt
Immunsystem, Energie und Stimmung: Wie man Sonnenlicht optimal für die Gesundheit nutzt
Besser denken durch Teamwork: Wie Mannschaftssport Kinderhirne fördert
Besser denken durch Teamwork: Wie Mannschaftssport Kinderhirne fördert
Drei Lektionen über Freundschaft aus „Stolz und Vorurteil“
Drei Lektionen über Freundschaft aus „Stolz und Vorurteil“
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion