FDP streitet über Zeitgeist

Kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP ist bei den Liberalen eine Debatte darüber entbrannt, wie die Partei mit bestimmten Erscheinungen des Zeitgeistes umgehen soll.

Es gebe eine „von rechts und links betriebene Spirale der moralischen Empörung, vor allem bei den Themen Umweltschutz und Migration“, sagte der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic dem „Spiegel“. Es sei nicht die Rolle der FDP, „sich reflexhaft gegen den Zeitgeist zu stellen, aber doch dafür zu sorgen, dass die Räume für Debatten breit bleiben“, so Luksic.

In seiner Partei gebe es eine Frage, „die vor der Folie einer möglichen Regierungsbeteiligung 2021 vielleicht nicht so gern diskutiert wird: Wie halten wir es mit dem grünen Zeitgeist?“ Dies dürfte auch im Bundestagswahlkampf eine Rolle spielen.

Luksic forderte seine Partei auf, „über die Bedeutung des Zeitgeistes“ mehr zu debattieren. Auch der baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer, Organisator des jährlichen Dreikönigstreffens, sagte dem Nachrichtenmagazin, „eine Debatte über die positiven und negativen Seiten des gegenwärtigen Zeitgeistes würde uns gut zu Gesicht stehen“.

Theurer erinnerte daran, dass die FDP 2021 den 50. Geburtstag ihrer „Freiburger Thesen“ feiert. Das Grundsatzprogramm von 1971 enthält ein eigenes Kapitel zur Umweltpolitik. „Damals haben wir mit der sozialliberalen Koalition den Zeitgeist geprägt“, sagte Theurer. Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende und Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp forderte einen optimistischen Zugang seiner Partei zu gesellschaftlichen Bewegungen. Wahlen könnten durch Ängste und Ressentiments gewonnen werden „oder umgekehrt durch Hoffnungen und zukunftsweisende Projekte“, so Stamp.

Die FDP sei als „konsequente Fortschrittspartei“ gefordert, die zukunftsorientierte Perspektiven formuliere. Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum kritisierte hingegen seine Partei für eine überzogene Skepsis gegenüber Modernisierungstendenzen. „Manchmal scheint mir die FDP aus der Zeit gefallen“, so der 88-Jährige. (dts)