FDP kündigt Gespräche mit Grünen, CDU und SPD an

Nach ihrem ersten Treffen zum Ausloten einer möglichen Regierungszusammenarbeit am Dienstagabend wollen Grüne und FDP am Freitag zu einer neuen Gesprächsrunde mit einem größeren Teilnehmerkreis zusammenkommen. „Dabei sollen erste inhaltliche Fragen vertieft werden“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwoch in Berlin. Voraussichtlich am Samstag will die FDP demnach mit der Union sprechen, am Sonntag dann mit der SPD.

Wissing sagte, die Union habe der FDP Gespräche angeboten. Das Angebot der Liberalen sei, das Gespräch am kommenden Samstag zu führen. Auch mit der SPD solle zunächst ein bilaterales Gespräch stattfinden, die von den Sozialdemokraten ausgesprochene Einladung habe seine Partei ebenfalls angenommen. Der FDP sei es wichtig, „möglichst mit allen über das Wochenende bilateral gesprochen zu haben, die als Regierungspartner in Frage kommen“, sagte Wissing.

An dem Gespräch mit den Grünen am Freitag sollen von FDP-Seite die Präsidiumsmitglieder teilnehmen, wie der Generalsekretär weiter ausführte. Zu möglichen Themen wollte er sich nicht konkret äußern.

Wissing machte mit Verweis auf die Vertraulichkeit auch keine Angaben zum Verlauf des ersten Zusammentreffens von FDP und Grünen. An dem Gespräch am Dienstagabend hatten neben Wissing FDP-Chef Christian Lindner sowie die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck teilgenommen.

Klingbeil: Wir wollen zügig Regierung bilden

Die SPD will nach den für Sonntag angesetzten ersten Gesprächen mit FDP und Grünen schnell weiterverhandeln. Es gehe darum, mit den beiden Parteien „sehr zügig zu einer stabilen Regierung zu kommen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die von seiner Partei angestrebte Ampel-Koalition.

Am Sonntagnachmittag treffe sich die sechsköpfige SPD-Delegation zunächst mit der FDP, am Abend dann mit den Grünen.

„Wir werden in die Gespräche einsteigen mit dem festen Willen, von unserer Seite dann eine Regierung zu bilden“, sagte Klingbeil. Neben Kanzlerkandidat Olaf Scholz umfasst die Verhandlungsgruppe die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klingbeil selbst.

Ziel sei, am Sonntag in Gespräche einzusteigen und zu schauen, ob es ein „gemeinsames Verständnis für die großen Herausforderungen“ gebe. Natürlich würden auch „Knackpunkte“ zur Sprache kommen.

„Da gibt es gerade keinen Plan B“

Zu dem Treffen von Grünen und FDP am Dienstagabend sagte Klingbeil, entscheidend sei, „wer am Ende den Koalitionsvertrag unterschreibt“. Dass sich FDP-Chef Christian Lindner, Generalsekretär Volker Wissing und die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck bereits getroffen hätten und für Freitag ein weiteres Gespräch von Grünen und FDP anstehe, irritiere ihn nicht. Es sei gut, dass jetzt „Dinge geklärt werden“.

Klingbeil fügte mit Blick auf das von den vier Politikern auf Instagram veröffentlichte Foto hinzu: „Erstmal ist es schön, wenn alle gestern einen guten Abend hatten. Das ist ja wichtig, um künftig zusammen zu regieren.“

Mit Blick auf die rechnerische Möglichkeit einer SPD-geführten großen Koalition sagte Klingbeil, die Parteigremien hätten sich am Montag klar für Gespräche mit Grünen und FDP ausgesprochen. „Da gibt es gerade keinen Plan B“, so der SPD-Generalsekretär. (afp/oz)