FDP fordert Streichung von Weltbank-Krediten für China
Die FDP-Fraktion will einen Antrag in den Bundestag einbringen, mit dem China Weltbank-Kredite entzogen und Entwicklungsländern zur Verfügung gestellt werden sollen. Dafür solle sich die Bundesregierung gemeinsam mit ihren Partnern innerhalb der Weltbank-Gruppe einsetzen, heißt es im Text des Antrages, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. Während die Volksrepublik von der Weltbank Geld erhalte, drohe vielen armen Ländern durch chinesische Kredite Überschuldung.
Sie seien dadurch von Pekings Wohlwollen abhängig, heißt es zur Begründung. Durch die Coronakrise seien diese Länder nun besonders auf Entschuldung angewiesen. Dafür sollten die Mittel bereitgestellt werden, die durch Streichung der Kredite für China frei würden. Erst im Dezember hatte die Weltbank beschlossen, China in den kommenden fünf Jahren jährlich Kredite zwischen einer und 1,5 Milliarden Dollar einzuräumen.
Erst Vertuschen dann an masken verdienen
„Während Peking die wahre Dimension der Corona-Pandemie von Anfang an vor der Weltgemeinschaft völlig vertuscht hat, verschifft das Land nun Schutzmasken in die gesamte Welt, um sich als Retter in der Not zu stilisieren“, so die FDP-Abgeordneten Olaf in der Beek und Sandra Weeser, die den Antrag initiiert haben. Die Internationale Gemeinschaft müsse jetzt Zähne zeigen. „China hält sich nicht an die Regeln der internationalen Zusammenarbeit. Also hat China auch kein Anrecht auf Geld der internationalen Gemeinschaft.“ (dts/al)
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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP China bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.
Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“
Es werden Methoden verwendet, die sich über Nationen hinweg erstrecken und verschiedene Bereiche benutzen. Finanzmärkte, der Handel, die Medien, internationales Recht, der Weltraum und viele mehr sind potenzielle Schlachtfelder. Zu den Mitteln des Kampfes gehören das Hacken von IT-Systemen, Terrorismus, biochemische Kriegsführung, ökologische Kriegsführung, atomare Kriegsführung, elektronische Kriegsführung, die Verbreitung von Drogen, Geheim- und Nachrichtendienste, Schmuggel, psychologische Kriegsführung, Ideologie, Sanktionen und so weiter. Darum geht es im 18. Kapitel dieses Buches.
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