Fast 80 Prozent mehr als im Vorjahr: Deutschland verzeichnet Höchstwerte bei Asylanträgen
Im Jahr 2023 wurden in Deutschland bereits insgesamt 220.116 Asylanträge gestellt. Das geht aus Zahlen der Plattform „Statista“ hervor. Im Vorjahresvergleich wären das fast 80 Prozent mehr. Zuletzt gab es solche hohen Zahlen nur in den Jahren 2015 (476.649 Asylanträge) und 2016 (745.545 Asylanträge).
Mehr als 300.000 Asylanträge
Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in seiner „Asylgeschäftsstatistik für August 2023“ angibt, wurden im August insgesamt 27.738 Asylanträge in Deutschland gestellt. Im Juli waren es noch 23.674 Erstanträge gewesen. So verzeichnete die Zahl der Asylanträge von Juli bis August einen Anstieg von 17,2 Prozent.
Wie das BAMF weiter in der Statistik ausweist, kamen auch im August die meisten Erstanträge aus Syrien (62.610 Anträge), Afghanistan (37.474 Anträge) und der Türkei (29.661 Anträge).
Eine Prognose, wie viele Erstanträge noch bis Ende des Jahres in Deutschland gestellt werden könnten, ist schwierig. Die Migrationsforscherin Judith Kohlenberger von der Wirtschaftsuniversität Wien weist im „Tagesspiegel“ darauf hin, dass die für die Flucht entscheidenden Konflikte außerhalb der EU häufig spontan entstünden. Denkbar ist für Kohlenberger aber, dass in den nächsten Monaten in einzelnen Ländern der EU erhöhte Ankunftszahlen registriert werden könnten. Für Deutschland sei nicht auszuschließen, dass in diesem Jahr mehr als 300.000 Asylanträge verzeichnet würden, so Kohlenberger.
Im Moment würden wieder verstärkt Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa ankommen. Das könnte am Ende eine verstärkte Sekundärmigration nach Deutschland zur Folge haben. Sekundärmigration fasst die Tatsache zusammen, dass Flüchtlinge nach ihrer Ankunft in ein anderes EU-Land weiterziehen, obwohl in diesem Fall Italien für das Asylverfahren verantwortlich wäre.
Anstieg europaweit zu verzeichnen
Die Anzahl der Asylanträge ist nicht nur in Deutschland angestiegen. In den ersten sechs Monaten 2023 wurden in Europa 519.000 Asylgesuche gestellt. Das geht aus Zahlen der Asylagentur der EU (EUAA) hervor. Das sind 28 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2022. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) schreibt, schnellen die Zahlen im zweiten Halbjahr erfahrungsgemäß noch einmal nach oben. Bis Jahresende könnten europaweit so über eine Million Anträge gestellt werden.
Viele EU-Länder sind inzwischen mit der Anzahl der Flüchtlinge überfordert. Der Europäische Rat hatte deshalb im Juni Maßnahmen beschlossen, die zur Entlastung beitragen sollen. Zukünftig sollen auch an den Außengrenzen Asylverfahren durchgeführt werden können. Das vor allem für Bewerber aus Ländern mit geringer Anerkennungsquote. Zudem sollen die Verfahren beschleunigt und die „Ersteinreiseländer“ an den Außengrenzen entlastet werden. Über eine endgültige Lösung wird derzeit im sogenannten Trilog zwischen EU-Parlament, den europäischen Mitgliedstaaten und der EU-Kommission verhandelt.
Abschiebung bleibt großes Problem
Das große Problem bleibt aber nach wie vor die Rückführung von abgewiesenen Asylbewerbern. Im Jahr 2022 wurden von den 422.400 Rückkehrentscheidungen in den EU-Ländern nur 96.795 vollzogen. Das sind 23 Prozent. Sie betrafen vor allem Staatsangehörige von Algerien, Marokko und Pakistan.
Ein ähnliches Bild ergibt sich auch in Deutschland. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage von mehreren AfD-Bundestagsabgeordneten aus dem Juli hervorgeht, haben sich Ende 2022 304.308 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland aufgehalten, von denen 248.145 geduldet waren.
Wie das Portal „Statista“ aufschlüsselt, wurden im letzten Jahr insgesamt 12.945 Ausreisepflichtige abgeschoben.
Warum so wenig in Deutschland abgeschoben wird, das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor.
Etwa vier Fünftel der Ausreisepflichtigen haben eine Duldung, da die Betroffenen nicht abgeschoben werden können. Gründe dafür sind oft die Lage im Herkunftsland oder rechtliche oder humanitäre Gründen. Bei vielen Geduldeten ist der Regierungsantwort zufolge keine Abschiebung geplant, etwa wenn eine Ausbildung oder Beschäftigung aufgenommen wurde.
Bei etwa einem Viertel fehlen den Angaben zufolge die Reisedokumente. Nur weniger als zehn Prozent der Geduldeten wird seitens der Ausländerbehörden unterstellt, dass sie ihre Abschiebung verhindern. Das wären knapp 21.000 Menschen.
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