Fast 300 türkische Diplomaten und rund 900 Dienstpassinhaber suchen Schutz in Deutschland

Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei haben fast 300 türkische Diplomaten und rund 900 Dienstpassinhaber in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das schreibt die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Den Angaben zufolge stellten zwischen Juli 2016 und Juni 2018 insgesamt 296 Personen mit Diplomatenpässen und 881 Dienstpassinhaber wie etwa Beamte einen Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Dazu zählen auch Ehepartner und Kinder. Anträge von türkischen Militärangehörigen würden nicht gesondert erfasst. Nachdem die türkisch-deutschen Beziehungen stark gelitten hatten, näherten sich beide Seiten Ende des vergangenen Jahres wieder leicht an. Im Januar dieses Jahres fand in Deutschland eine Sitzung der deutsch-türkischen Konsultationen statt, an der Vertreter der Sicherheitsbehörden beider Länder teilnehmen.

Im Mittelpunkt standen dabei die Themen Terrorismus sowie Migration. Nach dem Putschversuch und der Verfolgung der Gülen-Anhänger waren die Treffen mehrfach ausgesetzt worden. Beim Thema Rückführung reagiert Ankara bislang oftmals ablehnend. Im April waren hierzulande 6.648 türkische Staatsangehörige ausreisepflichtig, davon hatten 4.383 Personen eine Duldung.

Laut Bundesinnenministerium wird ein Rückführungsabkommen zwischen der EU und der Türkei „in der Praxis de facto nicht angewandt“. Die türkische Seite sei der Auffassung, dass die Vereinbarung „nicht auf Strafhaftfälle Anwendung findet“. Im Jahr 2017 wurden zwei Gefährder in das Land abgeschoben, in diesem Jahr vier.

Bei türkischen Staatsbürgern, die nicht im Gefängnis sitzen, sei eine Rückführung aber „möglich“. Allerdings deutet sich auch hier eine Annäherung an: Laut Bundesinnenministerium habe sich die türkische Seite zuletzt bereit erklärt, an „einem Austausch auf Arbeitsebene zu Rückkehrfragen“ teilzunehmen. (dts)