Familienministerin verteidigt umstrittene „Demokratie leben“ Planungen
![Titelbild](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2019/12/dts_image_14507_ttsqiomgat_-800x450.jpg)
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die umstrittene Neuaufstellung ihres Förderprogramms „Demokratie leben“ verteidigt. Das Programm sei „auch Opfer seines eigenen Erfolges geworden“, sagte Giffey der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Verschiedene Organisationen und politische Einflussverbände hatten zuletzt beklagt, dass wegen einer Umschichtung der Mittel künftig deutlich weniger Modellprojekte vom Bund gefördert würden als bisher.
Für die neue Förderperiode ab 2020 hätten sich 1.000 Modellprojekte beworben, so viele wie noch nie, so Giffey. Viele Organisationen hätten auch ihre bisherigen Projekte einfach fortführen wollen. „Der Bund darf aber nur innovative, modellhafte Projekte zeitlich befristet fördern. Letztlich werden wir rund 150 Modellprojekte unterstützen.“
Höhere Fördersummen für einzelne Projekte
Sie hätten zudem entschieden, dass die einzelnen Modellprojekte künftig bis zu 200.000 Euro im Jahr bekämen, statt wie bisher nur 130.000. „Weniger Gießkanne, mehr gezielte Wirkung“, sagte Giffey. Hinzu kämen außerdem noch Mittel für 16 Landesdemokratiezentren, 14 bundesweite Kompetenznetzwerke und 300 kommunale Partnerschaften für Demokratie. Giffey zeigte sich optimistisch, mit der Union eine Einigung über eine dauerhafte Förderung von Anti-Extremismus-Projekten durch den Bund hinzubekommen. „Mein Vorschlag dafür ist ein Demokratiefördergesetz“, sagte sie der Zeitung.
Anschlag von Halle als politisches Druckmittel gegen die Union
Bislang ist die Union dagegen. Giffey sagte nun aber, nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle habe Innenminister Horst Seehofer (CSU) ihr signalisiert, dass er offen für dieses Anliegen sei. „Er ist überzeugt davon, dass zur Sicherheit nicht nur konsequente Strafverfolgung gehört, sondern auch Prävention.“ Sie arbeiteten dafür gemeinsam „an den weiteren konkreten Schritten“.
Gefragt danach, ob der Druck auf sie wachse, für ihre Partei als nächste Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu kandidieren, sagte Giffey: „Noch hat keiner Druck aufgebaut. Kommt Zeit, kommt Rat.“ (dts)
Unsere Buchempfehlung
Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.
Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.
In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.
Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop
Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.
Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.
Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion