Familienministerin Spiegel stellt Amt zur Verfügung

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) stellt ihr Amt nach Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021 zur Verfügung. Das teilte sie am Montag in Berlin mit.

Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“, sagte Spiegel.

„Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, hieß es in einer am Montagnachmittag verbreiteten Erklärung.

Am Montag blieb zunächst unklar, ob die Ministerin weiterhin im Amt bleiben wird. Spiegel (Grüne) stand wegen ihres vierwöchigen Frankreich-Urlaubs kurz nach der Flutkatastrophe unter Druck. Damals war sie noch rheinland-pfälzische Umweltministerin.

Bei einem emotionalen Auftritt hatte sie den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.

Spiegel ließ sich während des Urlaubs von einem ihrer beiden Staatssekretäre vertreten. In dieser Zeit zwischen dem 23. Juli und dem 29. August sei somit auch das Umweltministerium bei den Kabinettssitzungen dabei gewesen, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Altenahr.

Grünen-Spitze will „zeitnah“ Vorschlag für Nachfolge machen

Der Bundesvorstand der Grünen hat nach dem angekündigten Rücktritt von Spiegel eine zügige Klärung der Nachfolge angekündigt. Man werde „zeitnah“ einen Personalvorschlag machen, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour am Montag am Rande einer Klausurtagung im schleswig-holsteinischen Husum.

„Anne Spiegel hat Fehler eingestanden auf eine Art und Weise, mit einer Transparenz und Offenheit, wie es sie im politischen Betrieb so nicht gegeben hat“, sagte Nouripour. „Dafür gebührt ihr unsere große Anerkennung und großer Respekt.“ Der Schritt zurückzutreten sei „bei aller großen Härte (…) richtig“.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Rücktritt der Familienministerin „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“. Er habe mit Spiegel „im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“, teilte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag mit. Das Statement der Grünen-Politikerin vom Sonntagabend habe „den Bundeskanzler auch persönlich bewegt und betroffen gemacht“. Er wünsche Spiegel „nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute“, erklärte Hoffmann im Namen des Kanzlers.

Unterdessen kritisiert Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß die Kriterien, nach denen die Ämter vergeben werden. „Anne Spiegel war offensichtlich mit ihrem Amt überfordert. Ihr Rücktritt ist daher konsequent“, sagte Ploß der „Welt“. Die Affäre zeige auch, wie schlecht es sei, höchste Staatsämter nach Proporz und Quoten zu besetzen. „Wenn Ministerämter in erster Linie nach Kriterien wie Geschlecht, Herkunft oder Flügelzugehörigkeit statt nach Qualifikation und Eignung vergeben werden, schadet dies der demokratischen Kultur in unserem Land“, sagte Ploß. (dpa/dts/afp/mf)

---