Fahimi: SPD lehnt Transitzonen weiter ab

Die SPD bleibt bei ihrem strikten „Nein“ zu den von der Union geplanten Transitzonen für Flüchtlinge. Niemand könne glauben, dass sich „ein Flüchtling, der vor den Schwertern des IS und den Fassbomben von Assad geflüchtet ist“ von Transitzonen an Grenzen noch abschrecken lässt, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Zudem falle ein Großteil der Schutzsuchenden unter die Genfer Flüchtlingskonvention.

Diese Menschen „einfach für 48 Stunden zu inhaftieren, in Massenlagern“ sei menschlich und rechtlich nicht akzeptabel. Nach Angaben des Flüchtlingsbeauftragten der Bundesregierung, Peter Altmaier (CDU), sollen in den Transitzonen insbesondere Flüchtlinge aus so genannten sicheren Herkunftsländern registriert werden. Diesen Menschen werde so „ein ganz schnelles, aber faires und rechtstaatliches Verfahren“ garantiert. Es mache keinen Sinn, jemanden, der mit hoher Wahrscheinlichkeit kein Recht auf Asyl habe, monatelang auf einen Bescheid warten zu lassen.

(dts Nachrichtenagentur)