EZB verlängert umstrittenes Anleihekaufprogramm

Die Europäische Zentralbank (EZB) will ihr umstrittenes Anleihekaufprogramm bis Ende September 2018 oder „erforderlichenfalls darüber hinaus“ verlängern. Das teilte die Notenbank am Donnerstag mit. Bislang war das Programm bis Ende Dezember 2017 angelegt.

Der Beschluss sieht ab Januar 2018 monatliche Ankäufe von Vermögenswerten im Umfang von 30 Milliarden Euro vor: Bis Ende Dezember sind es monatlich 60 Milliarden Euro. Unterdessen beließ die EZB ihren Leitzins und den Einlagenzins unverändert bei 0,00 beziehungsweise minus 0,40 Prozent.

Auch den Zinssatz für die sogenannte Spitzenrefinanzierungsfazilität, zu dem sich Geschäftsbanken im Euroraum kurzfristig Geld bei der EZB beschaffen können, beließen die Notenbanker bei 0,25 Prozent.

Der EZB-Rat gehe weiterhin davon aus, dass die EZB-Leitzinsen für längere Zeit und weit über den Zeithorizont des Nettoerwerbs von Vermögenswerten hinaus auf dem aktuellen Niveau bleiben werden, teilte die EZB weiter mit.

Hintergrüne zu den Anleihekäufen

Damit wird das Programm von monatlich 60 Milliarden Euro auf 30 Milliarden Euro zurückgefahren. Der massenhafte Ankauf von Staatsanleihen und privaten Anleihen wird im Fachjargon Quantitative Lockerung (Quantitative Easing, QE) genannt.

Seit 2012 verkündet EZB-Präsident Mario Draghi, alles dafür zu tun, um die Finanzkrise in der Eurozone zu überwinden. Drastische Zinssenkungen führten nicht zum erhofften Aufschwung und einem Anstieg der Inflationsrate auf knapp unter zwei Prozent. Die meisten Notenbanken weltweit streben eine geringfügige stete Inflation an: Sie gilt als wichtige Komponente einer gesunden Wirtschaft, da sie einer Deflation entgegen wirkt, einer Spirale aus niedrigen Löhnen und geringem Konsum. Im Januar 2015 kündigte Draghi zusätzlich den massenhaften Ankauf von Anleihen an.

Die EZB erwirbt dabei Anleihen anderer Euro-Länder sowie private Anleihen. Sie finanziert den Kauf mit neuem Zentralbankgeld – damit erhöht sich die Menge des Geldes, die Quantität. Im Idealfall sickert das Geld vor allem über die Banken in die Wirtschaft: Haushalte und Unternehmen leihen sich Geld, geben es aus und kurbeln damit wiederum Wachstum und in der Folge Inflation an.

Da die Zentralbank in Frankfurt die Gemeinschaftswährung von 19 Ländern steuert, sind ihr engere Grenzen gezogen als der Zentralbank etwa in den USA. So darf die EZB zum Beispiel nicht zu viele Anleihen eines einzelnen Staates kaufen, um nicht in den Verdacht der monetären Staatsfinanzierung zu geraten. Die EZB darf nicht auf mehr als 33 Prozent der Schulden eines einzelnen Landes sitzen.

Die Staaten konnten sich so leichter finanzieren

Durch QE hatten es Unternehmen, Haushalte und Staaten der Eurozone in den vergangenen Jahren leichter, sich Geld zu leihen, sie sparten Milliarden an Zinsen. Das Wirtschaftswachstum im Währungsraum zog an, zugleich fiel die Arbeitslosigkeit auf 9,1 Prozent.

Draghi erklärte im Juni, dies liege auch an der Geldpolitik der EZB, da dadurch „Konsum und Investitionen“ angekurbelt würden. Trotzdem ist das Ziel einer stabilen Inflation von knapp unter zwei Prozent nicht erreicht. Zuletzt lag die Teuerungsrate in der Eurozone bei 1,5 Prozent. (dts/afp)