„Existenzielle Bedrohung“: NPD muss Hunderttausende Euro zurückzahlen

Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 kommen auf die NPD Rückforderungen staatlicher Gelder in sechsstelliger Höhe zu, was die rechtsextremistische Partei in eine finanzielle Krise stürzen könnte. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus.

Demnach habe die NPD durch das Wahlergebnis von 0,4 Prozent ihre Ansprüche aus der Parteienfinanzierung für Bundestagswahlen verloren.

Bereits erhaltene Abschlagszahlungen für 2017 – nach Angaben der Bundestagsverwaltung rund 770.000 Euro – muss die Partei größtenteils zurückzahlen.

Die genaue Summe wird derzeit berechnet, Mitte Februar soll der Bescheid ergehen. Wie Focus weiter schreibt, kassierte die NPD auf Grundlage ihres Stimmenanteils von 1,3 Prozent bei der Bundestagswahl 2013 jedes Jahr mehr als eine Million Euro aus der Parteienfinanzierung.

Der Wegfall dieser Einnahmen und hohe Rückzahlungsverpflichtungen seien für die NPD „verheerend“, heißt es in einer vertraulichen Analyse des Bundesamts für Verfassungsschutz, aus der Focus zitiert. Nach Einschätzung der Behörde stellen die finanziellen Probleme „eine gravierende Bedrohung“ für die Existenz der Partei dar.

NPD-Chef Frank Franz wies dies im Focus zurück: „Der NPD werden aus entstehenden Rückforderungen keine finanziellen Probleme erwachsen, weil wir uns schon im Vorhinein mit unterschiedlichen Szenarien befasst und Vorkehrungen getroffen haben.“ (dts)