Ex-Verfassungsrichter sieht Recht auf Bildung vernachlässigt

Trotz vieler Studien konnte nicht nachgewiesen werden, das "digitales Lernen" zu besseren Lernerfolgen führt als "Analoges". In Australien werden bereits digitalen Lehrmittel an den Schulen wieder eingezogen.Foto: iStock

Epoch Times7. März 2021

Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sieht das Recht auf Bildung in der Corona-Pandemie zu wenig berücksichtigt. Jedenfalls durch völkerrechtliche Abkommen habe man ein verbindliches soziales Menschenrecht auf Bildung, insbesondere der Kinder und Jugendlichen, sagte Papier der „Welt“.

Das ist nicht nur eine moralische Verpflichtung, sondern ein anerkanntes, rechtlich verbindliches Gebot, das etwa bei der Prüfung von Schulschließungen im Rahmen von Verhältnismäßigkeitsabwägungen zu beachten ist.“

Seines Erachtens sei das in der Realität der Corona-Bekämpfung bislang zu wenig gewürdigt worden, so Papier. Der Staatsrechtler sprach sich dennoch gegen die von der Koalition geplante Einführung einer Kinderrechtsklausel in das Grundgesetz aus. Er halte das „bestenfalls für schlichte Symbolpolitik – oder aber für eine problematische Stärkung der behördlichen Einflussnahme auf die Erziehung der Kinder zulasten der Eltern“.

Von Verfassung wegen seien die Rechte der Kinder hinreichend gesichert: „Sie sind selbstverständlich Träger aller Freiheitsrechte, ohne dass dies ausdrücklich normiert ist. Außerdem ist im Artikel 6, Absatz 2 nicht zuletzt durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts immer das Kindeswohl in den Vordergrund gestellt worden.“

Das elterliche Sorge- und Erziehungsrecht sei danach immer ein treuhänderisches Recht im Interesse und zum Wohle der Kinder. Der Staat habe nur die Wächterfunktion.

Soweit das Kindeswohl in der Pandemie tatsächlich verletzt oder missachtet werde, „liegt das mit Sicherheit nicht an der Verfassung“. In der Praxis auftretende Mängel basierten vorrangig auf Vollzugsdefiziten im Hinblick auf das geltende Recht. „Dies kann sicherlich nicht mit einer programmatischen Änderung der Verfassung behoben werden.“ (dts)

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Der Ökonom Thomas Sowell analysierte, dass heutiger Unterricht zur Vermittlung der Werte die gleichen Maßnahmen verwendet, die in totalitären Ländern zur Gehirnwäsche von Menschen im Einsatz sind. Dazu zählt, emotionalen Stress hervorzurufen, "um sowohl den intellektuellen als auch den emotionalen Widerstand zu brechen".

Ein anderes Mittel ist die Isolation der Kinder (ob physisch oder emotional) von vertrauten Quellen emotionaler Unterstützung. Sie stehen stetig im Kreuzverhör und müssen ihre Werte darlegen - oft unter Manipulation des Gruppenzwangs.

Normale Abwehrmaßnahmen wie "Reserviertheit, Würde, ein Gefühl der Privatsphäre oder die Möglichkeit, die Teilnahme abzulehnen" werden unterbunden. Die erwünschten Einstellungen, Werte und Überzeugungen hingegen massiv belohnt.

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