Ex-General Both wirft Merkel „Wortbruch“ vor – Deutschland kann sich ohne Hilfe der USA gar nicht verteidigen

Der ehemalige Kommandeur der Bundeswehr-Tornado-Staffel im Kosovo-Krieg und Deputy Chief of Staff des ISAF Joint Commands in Kabul, Generalmajor a.D. Jochen Both, hat sich in die Debatte um den Zustand und die Finanzierung der Bundeswehr eingeschaltet.

„Wären wir in der Lage, unser Land und unser Bündnis zu verteidigen? Selbstverständlich nicht“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Ohne die massive Unterstützung der Amerikaner wäre man zur erfolgreichen Landesverteidigung nicht fähig „und zum Beispiel für den Fall eines russischen Angriffs nicht überlebensfähig“.

Ursprünglich hatte sich die Bundesregierung verpflichtet, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Für 2020 sind nun allerdings nur 1,37 Prozent der Wirtschaftsleistung anvisiert, laut Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken.

Der ehemalige Zwei-Sterne-Gerneral kritisierte diese Entwicklung in der Sonntagszeitung scharf: „Ich halte das für einen Wortbruch und für einen politischen Vertrauensverlust von großer Bedeutung. Dafür trägt die Bundeskanzlerin die Verantwortung.“ Angela Merkel sage damit: „Ihr sind andere Dinge wichtiger als die Bundeswehr und damit die Sicherheit der Bürger“, so Both. (dts)