Ex-CDU-Politikerin Erika Steinbach zur Vorsitzenden der Desiderius-Erasmus-Stiftung gewählt

Die langjährige Bundestagsabgeordnete und ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, wurde am Sonntag, dem 4. März 2018, einstimmig zur neuen Vorsitzenden der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gewählt. Steinbach übernimmt damit den Vorsitz des zurückgetretenen Peter Boehringer, der nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag einen möglichen Interessenskonflikt vermeiden möchte.

Erklärung des Vorstandes der Desiderius-Erasmus-Stiftung

„Wir sind glücklich, mit Erika Steinbach eine überaus profilierte Persönlichkeit des öffentlichen Lebens als Vorsitzende unserer Stiftung gewonnen zu haben. Wie kaum eine zweite Politikerin in Deutschland hat sie sich dem Ziel eines vollständigen deutschen und europäischen Geschichtsbildes im Geiste der Versöhnung verschrieben. Dabei war ihr der Satz ‚Wir müssen uns alles sagen‘, ganz im Geiste des großen Polen Jan Josef Lipski, Leitbild. Die versierte Innenpolitikerin und engagierte Menschenrechtspolitikerin hat sich über viele Jahre hinweg beharrlich gegen das historische Vergessen einerseits und für den unverzichtbaren Wert der Meinungsfreiheit andererseits eingesetzt. Mit ihrer Überzeugungskraft und ihrer Erfahrung wird sie der jüngsten politischen Stiftung in Deutschland, unserer Desiderius-Erasmus-Stiftung, eine wertvolle Hilfe sein. Wir freuen uns, sie für unser Anliegen gewonnen zu haben“, so der Vorstand der Desiderius-Erasmus-Stiftung.

Erika Steinbach zu ihrer Wahl

Die neue Vorsitzende Erika Steinbach bedankt sich für das in sie gesetzte Vertrauen der Stiftung: „Ich freue mich auf diese herausfordernde und reizvolle Aufgabe. In Deutschland erleben wir seit Jahren zunehmend einen beunruhigenden Druck nicht nur im Bereich des Meinungsdiskurses, sondern sogar für die Freiheit der Wissenschaften. Für die Stiftung will ich im Geiste ihres Namenspatrons Desiderius Erasmus von Rotterdam, dem räumliche und geistige Enge zuwider waren, dieser besorgniserregenden Entwicklung entschieden entgegentreten. Für eine vitale und zukunftsfähige Demokratie sind unabhängiges und kritisches Denken sowie lebendiger Dialog unterschiedlichster Überzeugungen elementar. Dem fühle ich mich verpflichtet. Es ist meine Überzeugung, dass durch die in der Desiderius-Erasmus-Stiftung vorgesehene breitgefächerte Bildungs- und Informationsarbeit ein grundlegender Beitrag für die Zukunft nicht nur Deutschlands, sondern auch Europas geleistet wird. Für das in mich gesetzte Vertrauen bedanke ich mich herzlich.“

Wer oder was ist die Desiderius-Erasmus-Stiftung?

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) ist die jüngste politische Stiftung Deutschlands und steht ideell der Alternative für Deutschland (AfD) nahe. Die parteinahe Stiftung ist bundesweit tätig, agiert aber gemäß den rechtlichen Vorgaben unabhängig und selbständig. Die Stiftung setzt sich für die Festigung und Erneuerung der Demokratie durch mehr direkte Bürgerbeteiligung und durch weniger EU-Bevormundung ein.

Ihr Auftrag

Ihren Auftrag beschreibt die Stiftung wie folgte: Unsere erste Aufgabe besteht darin, Klarheit und Transparenz zu schaffen: die Macht, sagt Hannah Arendt, beginnt genau da gefährlich zu werden, wo die Öffentlichkeit aufhört. Die zweite besteht in der Rückbesinnung aufs Grundgesetz, das neben den Wahlen ausdrücklich ja auch die Abstimmungen als Quelle der Staatsgewalt erwähnt. Und an dritter Stelle muß die Stiftung versuchen, in Zeiten einer de facto eingeschränkten Versammlungsfreiheit und einer Einengung des „zulässigen“ Meinungsspektrums Verbündete für diese Ziele auszumachen und zu gewinnen; sie sind viel zahlreicher als gedacht.

Die Stiftung über sich

„Wir setzen uns für die Festigung und Erneuerung der Demokratie durch mehr direkte Bürgerbeteiligung und durch weniger EU-Bevormundung ein. Den Verfassungsauftrag, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken, haben die Altparteien vergessen oder entstellt. Sie haben ihn zu einem Monopol verbogen, auf das die Wähler mit Enttäuschung, Überdruss und Abneigung reagieren. „Alles könnte anders sein, und nichts kann ich ändern“: so hat Niklas Luhmann schon vor geraumer Zeit die Stimmung im Land beschrieben. Wer könnte ihr besser entgegenwirken als eine politische Stiftung?

Auf der europäischen Ebene ist die Entscheidungskompetenz der nationalen Parlamente mittlerweile in vielen Bereichen zu einer Scheinkompetenz zusammengeschrumpft, bei der die durch Wahlen legitimierten Parlamente mehr und mehr nur noch als Erfüllungsgehilfen von demokratisch nicht legitimierten Brüsseler Vorgaben fungieren.“

Wer war Desiderius Erasmus von Rotterdam?

Desiderius Erasmus von Rotterdam war ein Vordenker des europäischen Humanismus, Anwalt des freien Wortes, Vorkämpfer der Toleranz, und ein Gegner der Dogmatik. Seinem Andenken und seinem Erbe fühlt sich die DES verpflichtet.

Der Artikel erschien zuerst bei Jürgen Fritz.com.